Donnerstag, 10. Januar 2013

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Google Alerts - politik

Ein Abt macht Politik

Abt Martin Werlen (Foto) vom Stift Einsiedeln sorgt erneut für Aufregung. Diesmal geht es um sein Engagement gegen den 24-Stunden-Betrieb von Tankstellenshops, zu dem das Schweizer Parlament im Dezember eine kleine Gesetzesänderung ...
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Kath.Net

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Politik: Richter halten NSU für aufgelöst Kontakt Zschäpes zu Verteidigern ...

Berlin - Das Oberlandesgericht München hält die Terrorzelle ?Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)? für aufgelöst und hat die Haftbedingungen für das mutmaßliche NSU-Mitglied Beate Zschäpe etwas entschärft. Die drei Verteidiger der in Köln ...
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SPD-Fraktion drückt beim NPD-Verbot aufs Tempo

Die rechtsextreme Partei sei zweifellos verfassungswidrig, die rechtlichen und politischen Risiken eines Verfahrens seien jedoch größer als die erhofften Chancen. Lammert warnte davor, mit einem Verbotsverfahren die rechtsextreme Partei aufzuwerten.
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?Bitte nur kein Mädchen?

In Europa nimmt die Abtreibung weiblicher Embryos zu. Die Benachteiligung von Frauen ist kein Problem ferner Länder - dabei mangelt es eigentlich nicht an Gesetzen. Die junge Mutter ist verzweifelt. Nicht noch ein Mädchen, schluchzt sie. Seitdem ihr ...
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Korruptionsaffäre - Slowenischer Regierungschef bleibt im Amt

Der Regierungschef von Slowenien, Janez Jansa, hat in der Korruptionsaffäre die Rückendeckung seiner Partei SDS erhalten. 98,6 Prozent der führenden Mitglieder der konservativen Demokratischen Partei Sloweniens stellten sich bei einer geheimen ...
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Für mehr Demokratie am Rand der EU

Die einflußreichen deutschen politischen Stiftungen etwa, das weiß auch Pomianowski, witterten Konkurrenz. "Aber sie haben ihre Haltung geändert. Wir konnten sie überzeugen." Man habe schnell gesehen, dass diese Stiftungen mit ihrer Ausrichtung auf ...
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DIE WELT

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Eric Schmidt besucht Nordkorea: Googles Propaganda-Geschenk für den Diktator

Der US-Politiker Bill Richardson, in dessen Gefolge der Google-Mann unterwegs war, unterstützte Schmidt: ?Wir haben die Nachricht gebracht, dass Nordkorea von mehr Offenheit profitierten würde.? Anzeige. Eine ganze Meute von Journalisten verfolgte am ...
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Handelsblatt

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Niedersächsische Landtagswahl: Rösler hofft auf Schützenhilfe der CDU-Wähler

Dort wurde er politisch groß, war beliebter Fraktionschef im Landtag, Minister und Vize-Regierungschef. Nach der Horrorzahl zwei Prozent klammert sich Rösler an seine erfolgreiche Vergangenheit in der Provinz, um eine politische Zukunft in Berlin zu ...
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Live im Ersten - Thierse besteht Schwäbisch-Test

Es ist eine Tüte. Auch kam zutage, dass der Politiker zwei schwäbische Mitarbeiter hat. Üblicherweise bekommen alle, die das Dialekt-Rätsel lösen 250 Euro, Thierse musste sich mit zwei Tassen aus der ARD-Marketing-Abteilung zufrieden geben. Produziert ...
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Chaos um Berliner Flughafen: Kann Wowereit Bürgermeister bleiben?

Kein Politiker kann letztlich den Murks auf Großbaustellen verantworten Wg. Ja. Wer bei solchen Projekten versagt, kann auch keine Großstadt regieren Wg. Ich habe mich an Wowi sattgesehen. Der Mann interessiert mich nicht mehr Wg. Abstimmen Ergebnis ...
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Sepp Dürr bewirbt sich - Die Lust an der Politik

Aus gesundheitlichen Gründen tritt der Grünen-Landtagsabgeordnete Sepp Dürr nicht mehr als Direktkandidat bei der Landtagswahl an. Doch auf der Liste würde er gerne stehen. Im SZ-Interview erklärt der Germeringer, warum ihn die Politik nicht loslässt.
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Palästinensertreffen in Kairo Fatah und Hamas wollen Abkommen umsetzen

... Palästinensergruppen voranzutreiben. Bei einem Treffen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo vereinbarten die Politiker nach Angaben eines Hamas-Vertreters vom Donnerstag, ihr im Mai 2011 unterzeichnetes Versöhnungsabkommen zügig umzusetzen.
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Der kurdische Traum vom eigenen Staat

Mit 30 Millionen Menschen sind die Kurden das größte Volk der Erde ohne einen eigenen Staat. Das wird wohl auch so bleiben, aber es zeichnen sich Lösungen ab, die Bürgerkriege verhindern könnten. Von Dietrich Alexander Dietrich AlexanderBiografie ...
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DIE WELT

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Generalabrechnung mit Klaus Wowereit

Die erneute Verschiebung des Starts des Großflughafens habe zwar die Vertrauenskrise gegenüber der Politik verschärft, räumte Wowereit ein. Er habe sich angesichts der Lage auch selbst überprüft. Ein Rücktritt sei dabei nicht unbedingt die schwerste ...
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DIE WELT

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SPD beklagt sich über Berichterstattung

Die SPD-Politiker Petra Ernstberger, Johannes Kahrs und Carsten Schneider hoben in einer zweiseitigen ?Mitteilung an die Presse? hervor, ?die aktuelle, an Kampagnenjournalismus grenzende Berichterstattung? über Steinbrück würde Leute von der Politik ...
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US-Waffengesetze: Der Waffen-Narr

Der 38-jährige Journalist wittert permanent und überall geheime Zirkel und Komplotte gegen ihn und alle anderen Amerikaner, die so ticken wie er. Er verabscheut das politische Establishment, egal ob Demokraten oder Republikaner, Massenmedien und ...
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STERN.DE

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Explosion nahe Verteidigungsministerium in Tel Aviv

Vor der Abstimmung sind die politischen Gegner von Regierungschef Benjamin Netanjahu völlig zerstritten. Umfragen zufolge kann das konservative, ultrarechte und streng religiöse Lager um den Ministerpräsidenten am 22. Januar mit etwa 67 der 120 Sitze ...
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Tschechien: Ein Fürst gegen zwei Ex-Kommunisten

Und beide waren einst Premierminister: Zeman führte ? damals noch Sozialdemokrat ? von 1998 bis 2002 das Prager Kabinett und zog sich danach aus der Politik zurück. Er ist der Lieblingskandidat des amtierenden Präsidenten Václav Klaus und gilt vielen ...
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Schwarzgeld auf Zyperns Konten: Retter für russische Milliarden gesucht

Parteiübergreifend lehnt die Politik Finanzhilfen für das verschuldete Zypern ab. Erst müsse das Land die EU-Regeln gegen Geldwäsche umsetzen ? damit nicht Inhaber russischer Schwarzgeldkonten von den Hilfen profitieren. Hilfe nur unter Vorbehalt: ...
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