Donnerstag, 31. Januar 2013

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Google Alerts - politik

Leutheusser-Schnarrenberger über Brüderle - "Ach das war doch ein Kompliment"

Sie hatte im Stern einen Artikel veröffentlicht, in dem sie beschreibt, wie Brüderle sich Anfang 2012 über ihre Brüste geäußert habe: "Sie können ein Dirndl ausfüllen", zitierte Himmelreich den FDP-Politiker. Der Artikel hat parteiübergreifend Kritik ...
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Naumann beklagt Sittenverfall im politischen Journalismus

Der ehemalige Zeit-Herausgeber Michael Naumann übt anlässlich der Berichterstattung um die Herrenwitz-Affäre um Rainer Brüderle die Rolle der deutschen Medien stark. Vor allem bedauert er im "medialen Eifertum" den Verlust zweier menschlicher ...
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Konflikte: Deutschland weitet Mali-Einsatz aus

Die Bundeswehr rückt näher an die Kampfzone in Mali heran. Verteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte an, dass Deutschland die französische Intervention gegen islamistische Rebellen im Norden des Landes mit Flugzeugen für die Luftbetankung ...
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Bundestagswahlkampf - Steinbrück fordert zwei TV-Duelle mit Merkel

"Ich bin sehr gespannt, ob sie sich darauf einlässt oder ob sie kneift", sagte der SPD-Politiker, der auch nicht mit Seitenhieben gegen die Christdemokratin sparte: Merkel werde sicher versuchen, weiter auf roten Teppichen und Gipfeln zu glänzen und ...
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Konflikte: US-Medien: Israel bestätigt Raketenangriff in Syrien

Ein israelischer Angriff in Syrien hat Furcht vor einem Flächenbrand im Nahen Osten ausgelöst. Unklar ist weiterhin, ob die Kampfflugzeuge nur einen Militärkonvoi angegriffen haben oder auch ein Forschungszentrum für militärische Zwecke nahe der ...
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Luftwaffe hilft bei Betankung französischer Kampfjets | Deutscher Mali-Einsatz ...

?Denn wir würden bei der Luftbetankung so nah an die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene sogenannte Einsatzschwelle kommen, dass wir wohl mandatieren sollten?, sagte der CDU-Politiker. ?Ich bin zuversichtlich, dass wir Anfang März eine ...
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BILD

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Proteste in Ägypten - Die Jugend wütet als "Schwarzer Block"

Die ägyptische Revolution ist um ein Phänomen reicher: Der "Schwarze Block" aus gut organisierten jungen Leuten geht mit großer Gewalt gegen die Staatsmacht vor. Wie viele sie sind und was sie genau wollen, wissen sie selbst nicht - aber sie nehmen ...
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Frust über die "willkürliche Schutzfrist" für Mütter

Nach Druck aus Straßburg wird der Bundestag ein neues Sorgerecht beschließen. Doch den Väterorganisationen geht die geplante Neuregelung nicht weit genug ? und auch die Mütter sind unzufrieden. Von Miriam Hollstein Miriam HollsteinBiografie und ...
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Politik: Linkspartei sieht ihr Wahlkampfteam als Absage an Personenkult

Die Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben in einem Brief an ihre rund 64 000 Mitglieder die Ernennung eines achtköpfigen Spitzenteams für den Wahlkampf gerechtfertigt - und damit auch ihre Absage an Gregor Gysi als ...
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Kakophonie bei der SPD: Genossen in der Selbstblockade

... brachte es seinerzeit selbst auf den Punkt: zu vielstimmig, zu unkoordiniert, zu führungsschwach. Auch damals konnte die SPD ihre politischen Erfolge nicht sortiert so in einer Spur bringen, dass das Erscheinungsbild der gesamten Partei davon ...
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Handelsblatt

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Sparklausur: Schwarz-Gelb ringt mit den eigenen Haushaltszielen

Damit kommt dem Etatentwurf vor der Wahl vor allem eine politische Bedeutung zu. Die Koalitionsspitzen hatten sich im November auf einen strukturell ausgeglichenen Etat verständigt. Das würde bedeuten, dass die Regierung ihre Ausgaben ohne neue ...
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Afghanistan-Einsatz: De Maizière lobt Zustimmung zur Verlängerung

Wir wissen, dass unsere Soldaten den politischen militärischen Druck in Afghanistan nicht alleine lösen können. Aber ohne sie, ohne Sicherheit gibt es keinen Weg zu politischen Verhandlungen und auch keine wirtschaftliche Entwicklung." ORT: BERLIN ...
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Armuts- und Reichtumsbericht: Uns geht's gold

Auch die Einschätzung, die Differenz zwischen den Einkommen habe zugenommen und verletze ?das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung?, wurde gestrichen. Kein Wunder also, dass so manch ein Verband und manch ein Politiker auf die Barrikaden ...
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Nach israelischem Luftangriff: Hisbollah legt Treueschwur für syrische ...

Für diesen Fall hatten sich Politiker in der Vergangenheit stets das Recht vorbehalten, auch militärisch einzugreifen. Allerdings hat die Regierung in Jerusalem bislang sehr zurückhaltend in der Syrien-Krise agiert, um nicht in den innersyrischen ...
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Gewalt in Ägypten - Kinder des Aufruhrs

Die Gewalt flammt wieder auf. Mehr als zwei Jahre nach dem Sturz von Hosni Mubarak gehen viele Ägypter wieder auf die Straße. In den Städten Suez, Port Said, Ismailia, Kairo und Alexandria kommt es täglich zu Auseinandersetzungen zwischen ...
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Süddeutsche.de

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Russland: Russen benennen Wolgograd in Stalingrad um

Historiker, Menschenrechtler, aber auch führende Politiker haben den blutigen Sowjetdiktator Josef Stalin (1879-1953) immer wieder als Massenmörder verurteilt und vor einer Heldenverehrung gewarnt. In St. Petersburg und im sibirischen Tschita werden ...
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Politik & Gesellschaft Was der Rüstungsexportbericht verschweigt 31.01.2013

Der Rüstungsexportbericht ist längst nicht so transparent, wie es die Bundesregierung gerne darstellt. Weder werden Firmen genannt, noch der Verkauf von Militärgerät durch die Bundeswehr erklärt. Dabei ginge es genauer. Warum tauchen immer wieder ...
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Neuer Anlauf für Homo-Ehe

Politik: Neuer Anlauf für Homo-Ehe. Warschau - Trotz einer schweren Niederlage im Parlament geben die Befürworter der Homo-Ehe in Polen nicht auf. Eine Gruppe von Abgeordneten der regierenden Bürgerplattform (PO) will ebenso wie die ...
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Ole von Beust "Die CDU würde keinen schwulen Bundeskanzler akzeptieren"

Dieses Gespräch ist ein gekürzter Auszug aus dem Buch Die gehetzte Politik. Die neue Macht der Medien und Märkte von Bernhard Pörksen und Wolfgang Krischke (Hrsg.). Studenten der Uni Tübingen haben dafür unter anderem Politiker, Journalisten, ...
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Partido Popular Spaniens Regierungschef Rajoy unter Schwarzgeld-Verdacht

Die spanische Regierungspartei Partido Popular (PP) soll jahrelang an der Steuer vorbei Geld an führende Politiker gezahlt haben. Fast alle Mitglieder der Parteiführung, darunter der jetzige Ministerpräsident Mariano Rajoy, hätten in der Zeit von 1990 ...
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