Dienstag, 8. Januar 2013

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Google Alerts - politik

Abgang mit Anstand

Zu dieser Zeit hatte sich de Jager eigentlich schon verabschiedet von der Politik. Unter von Boetticher, das war klar, wollte er auch nach gewonnener Wahl nicht ins Kabinett zurückkehren. Eine gute Perspektive hatte sich auch schon ergeben ? in der ...
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Der Minister, der Karate lehrt

"Politiker vergessen bisweilen, warum sie dieses Amt innehaben und wann der richtige Zeitpunkt gekommen ist, es aufzugeben", sagt er. Doch das gelte nicht nur für die Politik, sondern für das Leben allgemein: "Man sollte loslassen können: Posten, Geld ...
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"Loriot-Film ist mir eine Lehre"

Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will im Ruhestand auf keinen Fall zu Hause das Zepter schwingen. Der Loriot-Film "Pappa ante portas", den er jüngst erneut gesehen habe, sei ihm dabei eine Lehre, sagte Beck bei ...
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Finanzkrise: SPD gegen Rettungspaket für Zypern

Zypern braucht Geld aus der EU - doch sieht es nicht so aus, als würde es dazu kommen. Bundeskanzlerin Merkel ist im Bundestag auf die Zustimmung der SPD angewiesen. Parteichef Gabriel lehnt das geplante Milliarden-Hilfspaket ab: "Ich kann mir nicht ...
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Flughafen-Debakel : Turbulenzen in der Berliner Politik

Sie haben ihn gefragt, ob er im Amt bleibe, über die Wahl in Niedersachsen am 20. Januar hinaus. Klaus Wowereit hat gesagt: ?Ja?. Das war am späten Montagabend, im Büro des SPD-Fraktionschefs Raed Saleh. Dort war der Koalitionsausschuss von ...
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Und täglich grüßt der BER...

In der Politik gibt es allerdings Zweifel an der Darstellung der Gesellschafter aus der Politik. Diese behaupten, sie seien erst am 4. Januar durch das Schreiben von Horst Amann über die Absage des Eröffnungstermins informiert worden. Allerdings fand am 7.
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Kompakt: Deutschland Kompakt I

Niedersachsen hat von Mecklenburg-Vorpommern offiziell den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) für das Jahr 2013 übernommen. Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) kündigte an, die Entwicklung einer nationalen Anti-Terror-Strategie, wie ...
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Nato-Einsatz USA erwägen kompletten Afghanistan-Abzug

Die Gespräche ? Karsai wird am Donnerstag noch mit Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta zusammentreffen ? drehen sich nach Angaben des Weißen Haus um ökonomische, militärische und politische Details der ...
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BER ? wenn Politik einen Grünflächenflughafen plant

Man fasst sich nur noch an den Kopf über das massive Versagen, wenn Politik Großprojekte beaufsichtigt, wir Bahnhöfe oder eben in Berlin den BER. Auf Biegen und Brechen muss durchgesetzt werden, was Politiker als Lebensaufgabe betrachten, auf ...
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Grüne distanzieren sich von Steinbrück

Laut "Handelsblatt" hatte Steinbrück vor einem Jahr in seiner damaligen Funktion als Aufsichtsrat von Thyssen-Krupp dem Stahlkonzern "politische Unterstützung" beim Einsatz für besonders niedrige Strompreise bei Industriekunden zugesagt. Doch die ...
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DIE WELT

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Laschet-Laumann verloren im Rüttgers-Röttgen-Loch

Der Politiker muss sich zunächst einen Namen machen. Er führt Hintergrundgespräche mit Parteifreunden und Journalisten in Berlin. Laschet will allen seine Bedeutung für den Wahlkampf demonstrieren und betont, dass Angela Merkel die Bundestagswahl ...
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Beamtenbund gibt nichts auf Politiker-Lob

Köln - Der Beamtenbund (DBB) traut den Sympathiebekundungen von Politikern wenig. 'Wer den öffentlichen Dienst nicht lobt, gefährdet seine Chance, von dessen Beschäftigten gewählt zu werden', sagte der DBB-Vorsitzende Klaus Dauderstädt am ...
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Hier setzt die Politik Steuergelder in den Sand

Die Politik kalkuliert Kosten und Bauzeit möglichst niedrig, um Ärger mit der Bevölkerung vorzubeugen. Die magische Formel heißt ?Kosten-Nutzen-Faktor?: Bei einem Wert über 1,0 gilt ein Vorhaben als rentabel. Je länger die Planung dauert, desto höher ...
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Deutschland Kompakt II

Die Linke will bei einem Wahlerfolg in Niedersachsen am 20. Januar ihre Vize-Parteichefin Sahra Wagenknecht mögliche Koalitionsverhandlungen führen lassen. Ein entsprechender Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" wurde der ...
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Dax-Konzernchefs fordern Beibehaltung der "Austeritäts-Politik"

Deutsche Spitzenmanager warnen vor Schlendrian in den Krisenländern der Euro-Zone: "Es ist extrem wichtig, dass die notwendige Haushaltsdisziplin nicht verunglimpft und als Austeritätspolitik gebrandmarkt wird. Das wäre die perfekte Fluchttür für alle ...
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SPD plant Mietpreisbremse

Themen statt Kandidatenschelte. Peer Steinbrück versucht, wieder mit Inhalten durchzudringen. Neue Vorwürfe gibt es trotzdem. Die SPD will im Falle eines Siegs bei der Bundestagswahl massiv gegen steigende Mietpreise vorgehen. Kanzlerkandidat Peer ...
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BILD

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Athen ignoriert Steuersünder-Liste

Berlin. Das hoch verschuldete Euro-Krisenland Griechenland kommt nach Angaben von Ministerpräsident Antonis Samaras beim harten Sanierungskurs voran. "Ich sehe das Glas halb voll", sagte Samaras am Dienstag in Berlin. "Wir liefern, Europa hilft.
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Prozess gegen Beate Zschäpe: Kleiner Erfolg für Verteidiger

Die NSU ist aufgelöst - wenigstens nach Ansicht der Richter am Münchner Oberlandesgericht. Zschäpe könne aus der Haft also nicht mehr zugunsten dieser Gruppe agieren. Deshalb erlaubten die Richter, dass Zschäpe mit ihren Anwälten ohne ...
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Oppositions-Bündnis in Israel gescheitert

Politik: Oppositions-Bündnis in Israel gescheitert. Tel Aviv - Zwei Wochen vor der Wahl in Israel haben sich politische Gegner von Regierungschef Benjamin Netanjahu völlig zerstritten. Der Versuch von drei Parteien aus der politischen Mitte, einen ...
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