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Südkaukasus: Georgisches Parlament bewilligt 3.000 Gefangenen AmnestieAm Sonntag wurden bereits 190 "politische Gefangene" freigelassen, berichteten Medien in Georgiens Hauptstadt Tiflis. Parlamentspräsident David Usupaschwili hatte das Amnestiedekret am Samstag unterzeichnet. Zuvor hatte Saakaschwili die Frist für ...Alles zu diesem Thema ansehen » SPD-Kanzlerkandidat ganz volksnah Steinbrück will Eierlikör trinkenEine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen geht die SPD in die Offensive. In einer "Braunschweiger Erklärung" wirft sie der Regierung Versagen beim Kampf gegen Steuerbetrug vor. Und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will niedersächsische ...Alles zu diesem Thema ansehen » Deutsche erklären Afghanistan-Einsatz zum Fehlschlag
Politik : Neues Migrationsgesetz tritt in Kraft: Kuba vor Reisefreiheit?Havanna (dpa) - In Kuba treten heute die vor rund drei Monaten angekündigten flexibleren Reisegesetze in Kraft. Viele Kubaner hoffen auf eine Reisefreiheit, doch sind auch nach der Lockerung Restriktionen für bestimmte Berufsgruppen und Dissidenten ...Alles zu diesem Thema ansehen » Nachrichtenüberblick: dpa-Nachrichtenüberblick PolitikPotsdam (dpa) - In Potsdam stellt sich Ministerpräsident Matthias Platzeck heute einer Vertrauensabstimmung. Grund ist das Debakel um den neuen Hauptstadtflughafen. Er will sich damit nach eigenen Worten die größtmögliche Legitimation verschaffen, ...Alles zu diesem Thema ansehen » Neue GEZ-Gebühr: ARD-Spitze unter BeschussWährend Verfassungsrechtler Paul Kirchhof am Wochenende den neuen Rundfunkbeitrag der öffentlich-rechtlichen Sender verteidigte, äußerten einige Politiker und Verbände Kritik. Die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld legte am heutigen Montag nach und ...Alles zu diesem Thema ansehen » Grüne kritisieren Einsatz in MaliKerstin Müller, außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, hat den Einsatz der Franzosen in Mali kritisiert: "Eine militärische Intervention ist so der falsche Weg." Müller forderte die Bundesregierung auf, sich in Brüssel für ein ...Alles zu diesem Thema ansehen » Besuch vom KritikerDie Visite dürfte dennoch Aufmerksamkeit erregen, denn der 38-jährige Chef der radikallinken Oppositionspartei Syriza, ein heftiger Kritiker der deutschen Grie-chenland-Politik, trifft erstmals Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Auf Wunsch von ...Alles zu diesem Thema ansehen » Platzeck zu BER - "Entweder das Ding fliegt oder ich fliege"Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) verbindet seine politische Zukunft mit dem erfolgreichen Start des Berliner Großflughafens BER. "Entweder das Ding fliegt oder ich fliege", sagte Platzeck in der ARD-Sendung "Günther Jauch" am ...Alles zu diesem Thema ansehen » Für die Inhalte dieses Feeds ist alleine der jeweilige Autor/Anbieter verantwortlich. Die Inhalte stellen nicht die Meinung von RSS2Email dar. Dies ist eine automatisch generierte E-Mail. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Wenn Sie keine Emails mehr von uns erhalten wollen, gehen Sie bitte auf den Menüpunkt "Meine Daten". |
Sonntag, 13. Januar 2013
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