Mittwoch, 6. Februar 2013

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Google Alerts - politik

Annette Schavan: Presseschau: Bildungsministerin im "Titelkampf"

"Manch führender Christdemokrat tröstet sich mit dem Gedanken, dass Schavan ohnehin meist Politik unter der Wahrnehmungsschwelle der Öffentlichkeit macht. Mit anderen Worten: Selbst ein später Rücktritt würde mit Blick auf die Wahl kein größeres ...
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STERN.DE

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Reaktionen auf Titelentzug - Opposition fordert Schavans Rücktritt

Der Doktortitel von Annette Schavan ist weg. Geht es nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken, verliert die Bundesbildungsministerin nach ihrem akademischen Grad auch ihr Regierungsamt. Doch die Parteifreunde der engen Merkel-Vertrauten stützen ...
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Klage gegen Länderfinanzausgleich ?Die Schmerzgrenze ist erreicht?

Die Regelung bestrafe ?gute Politik und belohnt politisches Nichtstun?. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprach von einem ?historischen Kabinettsbeschluss?. Beide Regierungen hätten zwei Jahre lang mit den Nehmerländern ?in allen ...
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Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung ihres Doktortitels ist die politische Zukunft von Bundesbildungsministerin Annette Schavan offen. Kanzlerin Angela Merkel hat nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert volles Vertrauen in Schavan.
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Annette Schavan | Merkels engste Vertraute am politischen Abgrund

?Der Vorwurf der Täuschung trifft mich ins Mark.? Das waren die Worte von Deutschlands oberster Bildungsverantworlichen nachdem der Verdacht aufkam, sie habe bei ihrer Doktorarbeit geschummelt. Und jetzt ist es Wirklichkeit geworden: Annette Schavan ...
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BILD

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China und Japan Leichtsinnige Kriegsspiele im Ostchinesischen Meer

Zumindest in seiner Wortwahl ist er ein Falke, obwohl als Politiker am Ende meist pragmatisch. Doch als er am Mittwoch der Regierung Chinas eine "einseitige und provokative Handlung" vorwarf, dürfte er richtig gelegen haben: Im Dauerstreit um ein paar ...
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POLITIK: Hessen plant Bundesratsinitiative gegen Fluglärm

Hessen und Rheinland-Pfalz wollen die Luftfahrtbehörden zu mehr Einsatz für Lärmschutz verpflichten. Beide Landesregierungen planen, entsprechende Anträge in den Bundesrat einzubringen. ?Wir wollen erreichen, dass die Deutsche Flugsicherung bei ...
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Annette Schavan: Bildungsministerin vor der Kernschmelze

Sondern von der politischen Kosten-Nutzen-Rechnung, die nun im Kanzleramt angestellt wird. Deswegen konnte sie an diesem Mittwoch auf ihrer Dienstreise in Südafrika nicht sagen: Ich bleibe Ministerin. Sie ließ es offen. Ihre politische Karriere ist nun ...
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STERN.DE

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Widersteht die EZB diesmal der Politik?

Kritiker hatten schon lange davor gewarnt. Wenn die EZB Europas Politikern erst einmal den kleinen Finger reiche, wollten diese auch gleich die ganze Hand, so unkte man. Inzwischen hat die EZB mit ihren Beiträgen zur Rettung des Euro bereits deutlich ...
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Schavan im Titelkampf: Doktor ade, Ministerin a.D.?

Die politische Logik sagt: Schavan muss gehen. Die Ministerin aber will dieser Logik nicht folgen. Sie will kämpfen - und kann dabei vorerst auf die Unterstützung ihrer Parteifreunde und Koalitionäre setzen. Doch gerade im Wahljahr ist die Frage: Wie ...
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Spiegel Online

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Athen-Besuch Steinbrück gibt den Griechen-Freund

Nach Athen ist der SPD-Politiker gekommen, um einmal nicht, wie er sagt, nur über die Haushaltsprobleme des krisengebeutelten EU-Landes zu sprechen, "über die Zinsen und Schulden". Steinbrück will ein Zeichen setzen für den europäischen ...
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Annette Schvan Mit nicht nur heimlichem Hochmut

Es gelte in der Politik, die Balance zwischen Eitelkeit und Demut zu halten. Gefährlich werde es immer dann, wenn die Eitelkeit über die Demut herrsche, sagte sie damals, als habe sie selbst geahnt, dass sie sich in der Diskussion über ihre ...
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Medien Libyen muss Meinungsfreiheit noch lernen

Februar 2012, dem ersten Jahrestag der Proteste gegen den Diktator, hat Zaptia deshalb den Libya Herald mitgegründet. Bislang existiert die Zeitung nur im Internet. Doch schon jetzt kann Zaptia im Herald auf Englisch frei über Politik und Alltag berichten.
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Nach Aberkennung des Doktortitels: Bildungsministerin Schavan will nicht ...

Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA will Schavan im Amt bleiben. Eindeutig äußerte sich die Ministerin zu ihren Absichten allerdings nicht. In Parteikreisen wurde am Mittwochen offengelassen, ob die Schavan den politischen Druck auf Dauer ...
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Pläne nachgerechnet: Wo der rot-grüne Steuerhammer zuschlägt

Bestärkt wird Holznagel in seiner Einschätzung dadurch, dass die Parteien sich in steuerlichen Fragen bereits festgelegt haben und damit Veränderungen des Steuersystems unweigerlich zu einem zentralen Thema der politischen Auseinandersetzung ...
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Handelsblatt

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Plagiatsvorwurf Schavan lässt Zukunft als Bildungsministerin offen

Annette Schavan will sich nicht zu den Rücktrittsforderungen der Opposition äußern - zumindest vorerst. Stattdessen kündigt sie erneut an, juristisch gegen die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Uni Düsseldorf vorgehen zu wollen. Sie werde die ...
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Interne Ministeriumspapiere zu Stuttgart 21 - Ramsauer trotzt dem Fachwissen

Wenn politische Wünsche mit Expertenwissen kollidieren: Mitarbeiter des Verkehrsministeriums zweifeln an der Sinnhaftigkeit von Stuttgart 21. Minister Ramsauer tut das als Meinung aus der "unteren" Beamtenebene ab - und will weiterbauen. Max Hägler ...
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Piratenpartei Wie die Piraten-Spitze sich selbst zerlegt

Sie wollen "endlich Politik machen". Aber sie streiten nur. Eine öffentliche Web-Diskussion zeigt, wie tief der Graben im Bundesvorstand ist. Von Lenz Jacobsen. Um kurz nach halb neun an diesem für die Piraten so frustrierenden Abend "passiert genau ...
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Peer Steinbrück "Sie sind ganz schön hochnäsig"

Weder werde ich meinen politischen Charakter verfremden noch schauspielern oder etwas inszenieren. Auf Ironie muss ich einstweilen wohl verzichten. ZEIT: Ihr Problem war doch nicht die Ironie, sondern mangelndes Gespür, so wie bei Ihrer Äußerung, ...
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Bildungsministerin verliert Doktortitel: Schavans Verhängnis heißt Guttenberg

Ihr Chef Horst Seehofer, der bis zuletzt gehofft hatte, den populären Adelsspross in der Politik halten zu können, hielt der Ministerin unverhohlen vor, seinem Parteifreund in den Rücken gefallen zu sein. "Das war nicht solidarisch", sagte er der "Bild ...
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STERN.DE

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