Donnerstag, 21. Februar 2013

RSS2Email: Google Alerts - politik

Google Alerts - politik

US-Außenpolitik Kerry untermauert US-Führungsrolle

Dort stehen neben politischen Gesprächen laut Außenministerium auch "eine Reihe öffentlicher Auftritte" auf dem Programm, darunter ein Meinungsaustausch mit jungen Deutschen über den Stand der transatlantischen Beziehungen. Weitere Stationen der ...
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"Die Kräfte der Bundeswehr sind stark überdehnt"

"Es ist eine Tatsache, dass die Kräfte der Bundeswehr stark überdehnt sind", sagte der Chef des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Er forderte die Politik auf, die Bundeswehr wieder zu vergrößern oder die ...
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DIE WELT

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"Kasper der deutschen Politik"

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat seine Partei gegen die Kritik von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki verteidigt. Er rate Kubicki "aufzuhören, immer mehr den Kasper der deutschen Politik zu geben", sagte ...
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dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Wanka hatte bereits angekündigt, die Politik ihrer Vorgängerin Annette Schavan fortsetzen zu wollen. Innovation, Forschung und Bildung sind in ihren Augen entscheidend für die Zukunft Deutschlands. Schavan hatte nach Entzug ihres Doktortitels durch die ...
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Parteiverbotsverfahren NPD veröffentlicht Beweise gegen sich

Die NPD hat Auszüge einer Sammlung von Belegen publiziert, die Bund und Länder sammelten. Die Partei gibt sich entspannt, der zuständige Minister ist sauer. Die Beweissammlung von Bund und Ländern gegen die NPD umfasst 2.649 Belege auf etwa ...
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Meinungsfreiheit weltweit unter Druck

Sie unterscheiden schließlich in einer Bilanz und vergeben drei unterschiedliche Siegel. So kann ein Land frei sein, bezogen auf den politischen Wettbewerb, die Handlungsspielräume der Medien oder der Gewährleistung von Bürgerrechten. Oder es ist ...
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Falsch deklarierte Tiefkühlgerichte: Frankreich verteilt Pferdefleisch an Arme

... und nun haben wir in einzelnen Fällen Pferdefleisch in den Regalen.? Esser nannte es erschreckend, dass ?beinahe reflexartig? mit Schuldzuweisungen an den Handel reagiert werde, bevor die Politik alle Möglichkeiten der Aufklärung ausgeschöpft habe.
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POLITIK: Evo Morales wirbt für Körnerfrucht Quinoa im Kampf gegen Hunger

Boliviens Präsident Evo Morales setzt sich für die Nutzung der südamerikanischen Körnerfrucht Quinoa im Kampf gegen den weltweiten Hunger ein. Die in den Anden beheimatete Pflanze sei besonders nahrhaft und leicht anzubauen, sagte Morales am ...
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Italiens Jugend vor der Wahl

Steuersenkungen, die Euro-Krise, Wirtschaftswachstum ? das sind die Themen, mit denen Italiens Politiker im Wahlkampf zu punkten versuchen. Die hoffnungslose Situation der jungen Generation wird dagegen kaum angesprochen. Dennoch werben die ...
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Politik : Neuer Kinder- und Jugendbericht wird vorgestellt

Berlin (dpa) - In Berlin werden heute zentrale Ergebnisse des neuen Kinder- und Jugendberichts der Bundesregierung vorgestellt. Schwerpunkte des Bericht sind Empfehlungen zum Abbau sozialer Ungleichheiten sowie Themen wie «Bildung und Schule».
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Ausgezwitschert: Der erste Pirat gibt das Twittern auf

Es könne durchaus sein, dass auch andere Politiker Twitter als Kommunikationsmittel wieder aufgäben, sagt auch der Berliner Internet-Experte Martin Emmer. "Der Großteil der Bevölkerung wird darüber nicht erreicht." Generell nutzten Altmaier und Co. den ...
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Hamburger Abendblatt

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'Grundübel der Politik'

Madrid - Nach mehreren Skandalen hat Spaniens Premier Mariano Rajoy am Mittwoch ein Gesetzespaket für den Kampf gegen die Korruption angekündigt. Diese sei ein Grundübel in der Politik, sagte er. Nun soll das Strafrecht verschärft werden.
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Bundestag | Merkel erklärt den 1-Billionen-Euro-Gipfel

Großes Programm im Bundestag! Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt seit 9 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung zur mittelfristigen Finanzplanung der Europäischen Union. BILD.de berichtet live. Merkel würdigte die Einigung auf dem ...
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BILD

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Grüne empört wegen verzögertem Armutsbericht

"Da muss man nicht darüber diskutieren, ob man sie streicht, sondern da muss man Politik machen, die das ändert", sagte Göring-Eckardt. Ursprünglich war die Veröffentlichung des Berichts für den 14. November 2012 geplant, danach für Ende Januar.
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Regierung: Sorgen vor Krise in Tunesien

In der schweren politischen Krise in Tunesien soll nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Hamadi Jebali schnellstmöglich eine neue Regierung präsentiert werden. Ennahda-Parteichef Rachid Ghannouchi (l) im Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten ...
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Bundesrat will Mindestlohn von 8,50 Euro durchsetzen

Die SPD-geführte Mehrheit im Bundesrat will eine einheitliche Lohnuntergrenze von 8,50 Euro gegen die Bundesregierung durchsetzen. Umfragen zufolge wächst auch unter Unionsanhängern die Zustimmung für einen Mindestlohn. Trotzdem dürfte das ...
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Informationspflicht Ein Urteil, das mehr Transparenz verspricht

Behörden des Bundes müssen den Medien Auskunft erteilen. Mit diesem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht die Pressefreiheit gestärkt, kommentiert L. Greven. Haben die Bürger das Recht zu erfahren, wie einzelne Gesetz zustande gekommen sind ...
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POLITIK/Medien: Syrien schießt israelische Drohne ab

Die syrische Luftabwehr hat nach unbestätigten Medienberichten eine israelische Drohne abgeschossen. Das unbemannte Flugobjekt sei nahe der Grenze zum Libanon von einer Boden-Luftrakete getroffen worden und nahe des libanesischen Dorfes Janta ...
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Piraten-Partei - Landeschef der Piraten gibt auf

35 Jahre alte Johannes Ponader übernahm das Amt des politischen Geschäftsführers, das zuvor Marina Weisband innehatte. Der Auftritt Ponaders beim Sonntagstalk von Günther Jauch, bei dem er Sandalen trug, im Schneidersitz saß und in der Sendung ...
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NPD-Bericht NPD - mal subversiv, mal aggressiv

Auf politischen Veranstaltungen machen NPD-Funktionäre aus ihrer Gesinnung keinen Hehl. Udo Pastörs beispielsweise sagte am 25. Februar 2009 in Saarbrücken: ?Die NPD hat nichts anderes als Auftrag als Werkzeug zu sein, politisches Werkzeug, um ...
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