Donnerstag, 28. Februar 2013

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Diskussionsrunde der SPD über Sexismus - Von Männerdurst und Mädchenbier

Der Aufschrei soll zum Aufbruch werden: Die SPD übt sich in sozialer Bürgernähe und versucht, aus der Sexismus-Debatte zu lernen. Dafür lädt sie Männer und Frauen in eine Diskussionsrunde, über klare Regeln und Konsequenzen sollen sie sprechen.
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Erwin Pröll: Der Letzte seiner Art

Der Mann mit dem markanten Haarkranz um den kahlen Schädel, seiner Trademark, schwebt über den Niederungen der Politik. Er lobt und tadelt, verteilt die Fördergelder der öffentlichen Hand (immerhin 20 Prozent der knapp acht Milliarden Euro des ...
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Konflikte: Syrien-Kontaktgruppe hofft auf Entgegenkommen Assads

Außerdem forderte Al-Chatib die Freilassung von 160 000 politischen Gefangenen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lässt sich wegen einer Erkrankung durch Staatssekretärin Emily Haber vertreten. (dpa). All4Syria, Arabisch · Jetzt bestellen!
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Landtag beschließt Dichtheitsprüfung: Das Ende der Dicht-Pflicht-Debatte

Vorläufiges Ende eines politischen Dauerthemas: Der Landtag hat am Mittwoch (27.02.2013) das Gesetz zur sogenannten Dichtheitsprüfung verabschiedet. Verpflichtend wird der Kanal-Tüv in Wasserschutzgebieten. Ansonsten sollen die Kommunen ...
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40. Geburtstag von Philipp Rösler: Herzlich hinterfotzig

Andererseits weiß jeder, dass ein liebenswerter Politiker vielleicht nicht den harten Bandagen gewachsen ist, mit denen in der Politik gekämpft wird. Dann wieder fügte sie durchaus herzlich ein, in den Koalitionsverhandlungen, in denen sie den jungen ...
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Vietnamveteran als Pentagonchef - Hagel legt Eid als US-Verteidigungsminister ...

"Die Welt schaut für Führungsstärke nach Amerika", sagte Hagel. Dabei könne Washington seine Politik den anderen Ländern aber nicht "diktieren". Das globale US-Engagement müsse "weise" und in enger Abstimmung mit verbündeten Staaten geschehen.
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Politik : Schleusenwärter streiken in mehreren Bundesländern

Brunsbüttel/Kiel (dpa) - Die Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen haben einen 24-stündigen Warnstreik begonnen. Davon waren auch die Schleusen des für die Seeschifffahrt wichtigen Nord-Ostsee-Kanals in Schleswig-Holstein betroffen, ...
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Wohnungspolitik: Mieterbund will Preisanstieg auf zehn Prozent begrenzen

Die Politik müsse den Preisanstieg nach einem Mieterwechsel auf zehn Prozent der örtlichen Vergleichsmiete begrenzen, sagte Siebenkotten der "Mittelbayerischen Zeitung" am Donnerstag. Vor allem in Großstädten und Universitätsstädten seien bei einem ...
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Wegen Massenprotesten: Bulgarien zieht Neuwahlen vor

Die bürgerliche Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow (53) war auf Druck von Massenprotesten gegen hohe Strompreise vor einer Woche zurückgetreten. Die Proteste gegen das politische Establishment des Balkanlandes gehen allerdings weiter.
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Bahn: Stuttgart 21 wurde voreilig gestartet

Die Opposition präsentierte aber politische Schlüsse, die auch als Wahlkampfmunition taugen dürften. ?Die Bahn und mit ihr der Bund als Alleineigentümer tragen ab jetzt das alleinige Risiko?, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. SPD-Verkehrsexperte Sören ...
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Italien-Wahl Steinbrück irritiert auch Parteifreunde

Die Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Wahlausgang in Italien haben erstmals auch in seiner Partei Kritik ausgelöst. "Es ist nicht diplomatisch, das politische Personal eines befreundeten Staates mit solchen Begriffen zu belegen", ...
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Japan Ein Notenbankchef im Auftrag der Politik

Es ist ein heikler Posten, denn die Politik der Notenbank ist in Japan sehr umstritten. Japans Premier Shinzo Abe beispielsweise griff Ende 2012 die bisherigen Zentralbanker in seinem Wahlkampf scharf an. Abe forderte ein verpflichtendes Inflationsziel ...
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