Montag, 11. Februar 2013

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Google Alerts - politik

Linke Parteikollegen stellen sich hinter Gysi | rbb Rundfunk Berlin ...

Im Zusammenhang mit angeblichen Stasi-Kontakten soll Linken-Fraktionschefs Gregor Gysi eine falsche eidesstaatliche Erklärung abgegeben haben. Der Bundestag hebt seine Immunität auf - Parteikollegen stehen hinter im.
Nachrichten
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Kommentar : Das Bildungsressort gehört zu den Show-Ministerien ...

Hajo Schumacher plädiert für die Abschaffung des Bundesbildungsministerium und für schlanke Regierungen.
Morgenpost Online
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Papst-Rücktritt : Benedikts Erklärung im Wortlaut

"Liebe Mitbrüder! Ich habe euch zu diesem Konsistorium nicht nur wegen drei Heiligsprechungen zusammengerufen, sondern auch, um euch eine Entscheidung von großer Wichtigkeit für das Leben der Kirche mitzuteilen. Nachdem ich wiederholt mein ...
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Finanzministertreffen in Brüssel: Eurogruppenchef warnt vor Verzögerung von ...

Zyperns politische Führung wies in Nikosia Vorwürfe der Geldwäsche über Finanzhäuser des Landes erneut zurück. Shiarly werde auch darauf bestehen, dass keine private Wirtschaftsprüfungsgesellschaft von der Eurogruppe damit beauftragt wird, ...
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Korruptionsvorwurf - Rajoy veröffentlicht Steuererklärungen

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy veröffentlicht nach Korruptionsvorwürfen mehrere Steuer- und Vermögenserklärungen auf der Regierungwebsite. Es ist das erste Mal, dass ein spanischer Regierungschef Einkommen und Besitz offenlegt.
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"Nein, nein, das glaube ich einfach nicht!"

Sein Freund Cosimo Piccinni fügt hinzu: "Das hat viel von einer politischen Entscheidung. Mir tut es sehr leid: Warum sollte er sein Amt nicht zu Ende führen wie seine Vorgänger auch." Soll es jetzt wieder einen italienischen Papst geben? "Nein, warum?
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DIE WELT

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Nachrichtenüberblick: dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Rom (dpa) - Zum ersten Mal seit mehr als 700 Jahren tritt ein Oberhaupt der katholischen Kirche freiwillig ab. Papst Benedikt XVI. nennt sein Alter als Rücktrittsgrund. Er werde sein Pontifikat am 28. Februar beenden, sagte der 85-jährige Joseph Ratzinger.
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Obama will Atomstreitmacht radikal kürzen

Seine Ansprache zur Amtseinführung vor wenigen Wochen hatte er dazu genutzt, seine übergeordneten politischen Ziele darzustellen. In der Rede am Dienstagabend im Washingtoner Kapitol will er dem Bericht zufolge dagegen detailliertere Vorschläge ...
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Nagold: Die Welt der Politik ? das ist ihr Ding

Die beiden haben schon in jungen Jahren Interesse an politischen Themen gezeigt und bereits einiges erreicht. Tibor Grodtke darf sich als 20-Jähriger drittjüngster Vorsitzender eines CDU-Ortsvereins in Deutschland nennen. Über seine Führungsposition in ...
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Schwarzwälder Bote

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Zwei Jahre nach Mubarak: Krawalle vor dem Präsidentenpalast in Kairo

Mehr als zehntausend Aktivisten haben in Ägypten am zweiten Jahrestag des Rücktritts von Präsident Husni Mubarak gegen die neue islamistische Regierung demonstriert. Vor dem Präsidentenpalast lieferten sich Regierungsgegner am Montagabend ...
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Atomare Abrüstung - Obama will weniger Atomwaffen

US-Präsident Obama will laut Medienberichten eine neue Initiative zur atomaren Abrüstung starten. Bei seiner Rede zur Lage der Nation wolle er zu einer drastischen Reduzierung der Atomwaffen in der Welt aufrufen, heißt es. Das US-Atomwaffenarsenal ...
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Frankfurter Rundschau

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Angebliche Falschaussage zu Stasi-Kontakten - Koalitionspolitiker erhöhen ...

"Stimmen die Vorwürfe, ist Gysis Rücktritt unausweichlich": FDP-Politiker Patrick Kurth fordert den Linksfraktionschef zur Amtsniederlegung auf - wenigstens, solange das Verfahren um angebliche Stasi-Kontakte läuft. CDU-Generalsekretär Gröhe spricht ...
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Mali : Frankreich verstärkt Truppen in Gao

In einer aktuellen Lageeinschätzung schreiben Denis Tull und Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik, dass die militärische Intervention auf eine komplizierte Konfliktlage im Norden trifft. Es gibt nicht nur rivalisierende Milizen, die ...
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Kulturpolitik: Politik rätselt über Sanierung der Berliner Staatsoper

Die millionenschwere Sanierung der Berliner Staatsoper könnte noch teurer werden und noch länger dauern als bisher angenommen. Der Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus bekam am Montag keine Antwort auf die Frage, ob die Sanierungskosten für ...
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Stasi-Vorwürfe bei den Linken - Kampf mit der Vergangenheit

Politische Urteile werden gern zu Beginn und nicht zum Ende eines juristischen Verfahrens gefällt. Mit diesem Phänomen müssen nicht nur, aber nicht zuletzt auch Gregor Gysi und die Linke leben. Für CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe steht bereits fest, ...
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Neues Terror-Nest | Deutsche Terroristen werden in Ägypten gedrillt

Verabschiedet sich Ägypten gerade endgültig als Touristenziel? Da sind zum einen wieder Proteste am zweiten Jahrestag des Mubarak-Rücktritts in Kairo, es herrscht allgemein eine instabile politische Lage. Und: Ein Ex-Moslembruder ist Präsident.
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BILD

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Wowereit feiert Stress und Ärger bei Berlinale weg | Wowi wieder Bürgermeister ...

Er hat knallharte Wochen und Monate hinter sich. Doch bei der BILD-Party zur Berlinale präsentierte sich der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (59, SPD) am Wochenende locker, lässig und gelöst wie lange nicht. Wowi, wie ihn die Berliner ...
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