Montag, 18. Februar 2013

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Rot-Grün in Niedersachsen Eine Nummer zu groß

Rot-Grün in Niedersachsen Eine Nummer zu groß. 17.02.2013 · Rot-Grün war einmal eine Rebellion. Dann wurde es zum Projekt. In Niedersachsen ist es zum politischen Raumordnungsverfahren geworden. Von Jasper von Altenbockum · Artikel Bilder (1) ...
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Forenecho: Raab weitet Politik-Engagement aus

Diesen erstaunlich starken Zuspruch nutze CSU-Politiker Edmund Stoiber dazu, Raab als ProSiebenSat.1-Vertreter beim TV-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück kurz vor der Bundestagswahl vorzuschlagen. Doch wäre er dafür wirklich eine ...
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Wahlen: Präsidentenwahl in Armenien angelaufen

In der prorussischen Südkaukasusrepublik Armenien ist die Präsidentenwahl ohne größere Zwischenfälle angelaufen. Behörden gingen jedoch Vorwürfen nach, wonach Wähler bestochen und vorbereitete Stimmzettel massenhaft in Urnen gestopft würden.
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Politik : Koalition streitet weiter um Mindestlohn

Darauf könne aber mit den vorhandenen politischen Instrumenten reagiert werden. Ein gesetzlicher Mindestlohn gefährde hunderttausende Jobs. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt warf der Union vor, mit der Mindestlohndebatte nach links ...
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Politik : Erzbischof deutet einheitliche Linie zur «Pille danach» an

Trier (dpa) - In der katholischen Kirche bröckelt der Widerstand gegen die «Pille danach» für Vergewaltigungsopfer. Nach dem Kölner Kardinal Joachim Meisner hat sich auch der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch für einen Kurswechsel der katholischen ...
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FDP-Politiker fürchten arbeitnehmerfeindliche Ecke

Zwei FDP-Landesvorsitzende fordern die eigene Partei auf, sich für einen Mindestlohn einzusetzen. Heiner Garg aus Schleswig-Holstein hält Dumpinglöhne für einen "sozialpolitischen Skandal". Von Karsten Kammholz Karsten KammholzBiografie und alle ...
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dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Nikosia (dpa) - Der neue zyprische Staatspräsident wird in einer Stichwahl in einer Woche ermittelt. Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis hervor. Demnach verfehlte der konservative Politiker Nikos Anastasiades mit 45,4 Prozent die absolute Mehrheit.
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Wahl auf Zypern: Konservativer Anastasiades führt klar

Der konservative Politiker Nikos Anastasiades hat klar die erste Runde der Präsidentenwahl auf Zypern gewonnen. Allerdings bekam er deutlich weniger Stimmen als in den Prognosen vorhergesagt. Nach Auszählung von mehr als 82 Prozent der Stimmen ...
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Diese Politiker mussten eine Ehrenrunde drehen

Politischer Erfolg trotz Sitzenbleibens: In der deutschen Politik tummeln sich einige, die in der Schulzeit eine Klasse wiederholen mussten ? und es trotzdem zu etwas gebracht haben. 1/5. Als Schüler eine Fünf in Mathe ? später Finanzminister: Der ...
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Politik: Ein Vertrag ? und zwei Debatten Grünes Licht für Rot-Grün in Hannover

Am Ende gab es keine einzige Gegenstimme. Unter großem Jubel haben die Parteitage von SPD und Grünen am Samstag den Koalitionsvertrag für Niedersachsen abgesegnet. Damit ist der Weg für die Wahl von SPD-Landeschef Stephan Weil zum neuen ...
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Debatte um Kanzlerduell: Die Raab-Republik

Stefan Raab im Kanzlerduell? Bitte nicht! Der Blödsinn muss Grenzen haben. Politik ist kein Spiel, auch wenn das Privat-TV sie dazu machen will. Darum Vorsicht: Wer ARD und ZDF niedermacht, bekommt irgendwann, was er verdient - die Raab-Republik.
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EU-Beitritt - Annäherung an die Türkei

?Sie haben keinen Einfluss mehr auf die Türkei, weil die Konditionierung nicht funktioniert?, sagt Günter Seufert, Türkei-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. ?Solange der Verhandlungsprozess nicht läuft, hat man nichts in den ...
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Frankfurter Rundschau

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SPD-Politiker beim Gespräch im Verkehrsministerium : WLE: Politik muss Farbe ...

WLE: Politik muss Farbe bekennen. Kreis Warendorf -. Die Reaktivierung der WLE kostet Geld. Die Politik vor Ort muss deshalb entscheiden, was sie sich den Personennahverkehr auf dieser Strecke kosten lassen will.
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Soldaten nach Mali: EU gibt Startschuss für Trainingseinsatz

Der britische Außenminister William Hague sprach von ?einer wichtigen Unterstützung für den politischen Prozess in Mali?. Die EU-Ausbildungsmission werde auch darauf achten, dass die malischen Soldaten die Menschenrechte einhielten. Die Mission sei ...
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Kommentar: Sitzenbleiben hat Vorteile

Politik Kommentar: Sitzenbleiben hat Vorteile. 17.02.2013. Von ULI FRICKER · 6 Kommentare. Weiterempfehlen Lesezeichen hinzufügen. Twitter. Facebook · studiVZ · MySpace · deli.cio.us · Digg · Folkd · Google Bookmarks · Linkarena · Mister Wong ...
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Statistik zur Bundeswehr: Mehr als 2000 rechtsextremistische Vorfälle

Bei der Bundeswehr hat es nach einem Medienbericht in den vergangenen 15 Jahren 2087 Vorfälle mit rechtsextremistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund gegeben. Wie die ?Bild?-Zeitung (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Statistik des ...
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Politik : Breite Front gegen Waffenlieferungen an Syriens Opposition

Es gebe «keine Alternative zu einer politischen Lösung», betonte die vom brasilianischen Diplomaten Paulo Pinheiro geleitete Expertengruppe. Die Kommission forderte erneut, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich zu ...
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Lob des werdenden Abgeordneten : Hinein in die Zeitvernichtungsmaschine

Das Amt, um das sie sich bewerben, das Mandat, das sie übernehmen, bringt nämlich mehr Mühe als Geld, mehr Arbeit als Befriedigung und mindestens so viel Ärger wie Freude an den Möglichkeiten ?zu gestalten?, wie so viele Politiker sagen, wenn man ...
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Rot-Grün in Hannover macht "Pippi-Langstrumpf-Politik"

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat SPD und Grünen in Niedersachsen mit Blick auf ihre Pläne zur Abschaffung des Sitzenbleibens für Schüler «Pippi-Langstrumpf-Politik» vorgeworfen. Gröhe sagte am Montag in Berlin, rot-grünes Motto sei: ...
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"Unentschieden zwischen Medien und Politik"

Wenn Ulrich Deppendorf über die Journalisten spricht, die aus Berlin über Politik berichten, dann spricht er von einer ?Käseglocke?, unter der sie arbeiteten. Wenn man den Leiter des ARD-Hauptstadtstudios mit der Aussage von Helmut Schmidt konfrontiert ...
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