Dienstag, 5. März 2013

RSS2Email: Google Alerts - politik

Google Alerts - politik

Gesundheitszustand von Chávez verschlechtert

Villegas forderte die Bevölkerung auf, die Regierung in dieser Zeit der Unsicherheit zu unterstützen, und beschuldigte politische Gegner, Gerüchte zu verbreiten. Chávez' Feinde würden seine Krankheit ausnutzen, um das Land zu destabilisieren. (dpa) ...
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Die Einflüsterer der israelischen Politik - Film "Töte zuerst" porträtiert den ...

Der Regisseur dreht nicht zum ersten Mal einen politischen Film. 2008 lief sein Dokumentarfilm "Scharon" auf der Berlinale. Damals versuchte Dror Moreh zu verstehen, warum der Hardliner Ariel Scharon die Entscheidung fällte, 17 israelische Siedlungen ...
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Insel in Finanznot: Zypern geht ein bisschen gegen Geldwäsche vor

Zurückhaltend äußerte sich Dijsselbloem zu den Parlamentswahlen in Italien und dem Patt der politischen Lager im Rom. Er erwarte, dass eine neue Regierung eingegangene europäische Verpflichtungen einhalten werde. Dijsselbloem verneinte eine Frage ...
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Zwischen Philosophie, Politik und Nonsens

Premiere mit dem Stoff dieser drei Meister der politischen Satire, des Wortwitzes und der Lebensfreude, denen die Erkenntnis gemeinsam war ?Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt?, ist am 20. März im ?Theater hinterm Eisernen?, ...
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Umstrittenes Bahnprojekt : Schicksalstag für Stuttgart 21

Anlässlich der Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn haben am Dienstagmorgen etwa 50 Gegner des Bauprojekts Stuttgart 21 vor dem Hauptsitz der Bahn in Berlin protestiert. Mit den Slogans ?Baustopp jetzt!? und ?Oben bleiben? forderten die S21-Gegner ...
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Anklage im ?Ruby?-Prozess: Systematische Prostitution in Berlusconis Villa

Die Demokratie wird nur deshalb noch verteidigt, weil es keine erkennbare Alternative gibt (oder zu geben scheint) und politische Systeme der Vergangenheit (Diktatur, Monarchie, etc.) zumeist schlechter (ganz allgemein) waren. als Spam melden ...
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Karlsruhe schützt Minderheiten vor populistischer Politik

Natürlich ist das Bundesverfassungsgericht ein politisches Gericht, das politische Entscheidungen trifft und sie als Verfassungsrecht verkauft. Dass das auch für die Gleichstellung Homosexueller gilt, sieht man schon daran, dass das Gericht erst seit ...
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Vernachlässigt Deutschland China?

"Der Vorwurf, dass wir unkoordiniert China-Politik betreiben, ist falsch", sagt deshalb Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der liberalen Bundestagsfraktion. Seit vierzig Jahren unterhalten die Bundesrepublik Deutschland und China diplomatische ...
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Tagung des Aufsichtsrats: Schicksalsstunde für Stuttgart 21 - Politik | STERN.DE

Die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn wollen an diesem Dienstag über die Zukunft des umstrittenen Milliardenprojektes Stuttgart 21 entscheiden. Den 20 Kontrolleuren liegt der Vorschlag des Bahn-Vorstands vor, den Kostenrahmen von bislang kalkulierten ...
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"Automatenspieler sind 30, arbeitslos, Migranten"

Dyckmans: Aufklärung über die Gefahren von Suchtmitteln und Drogen ist ein ganz wichtiger Baustein unserer Politik und das Mittel der ersten Wahl. Sie ist notwendig für den Gesundheitsschutz, damit Missbrauch und Abhängigkeit gar nicht erst entstehen.
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Vorstoß zu Verfassungstreue : NPD scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Das Gericht ermahnte jedoch auch die staatlichen Stellen, in der politischen Auseinandersetzung Grenzen zu beachten. Eine öffentliche Erörterung, ob gegen eine Partei ein Verbotsverfahren eingeleitet werden solle, müsse ?entscheidungsorientiert? sein.
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Andreas Voßkuhle - Der unbotmäßige Verfassungsrichter Voßkuhle

Eloquent, schlagfertig und gebildet, wie er ist, versteht der 49 Jahre alte Jurist mindestens so viel von Öffentlichkeitsarbeit wie die meisten Politiker. Seit seiner Wahl zum Bundesverfassungsrichter vor fünf Jahren auf Vorschlag der SPD und seiner ...
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Stuttgart 21: Ein übles Spiel mit grüner Beteiligung

Die Baden-Württemberger votierten vor einem Jahr für das Projekt ? weil sie den Versprechungen der Bahn und der Politik vertrauten, und weil sie auch glaubten, dass der Tiefbahnhof nicht mehr als 4,5 Milliarden Euro kosten werde. Von den immensen ...
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Fußball-WM 2014 : Ein Stadion für jeden

Insgesamt zwölf Spielorte hat Brasilien für die Fußball-Weltmeisterschaft ausgewählt. Jeder einzelne war ein großes Politikum. Immer wieder gab es den gleichen Konflikt: Die Vorlieben der Politiker prallten auf nüchterne Fakten. Häufig kamen deshalb ...
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Nationaler Volkskongress Militärausgaben treiben Chinas Wachstum

China will in diesem Jahr um 7,5 Prozent wachsen. Der scheidende Regierungschef Wen Jiabao sprach zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses von einem Ziel, für das "hart gearbeitet" werden müsse. Die Militärausgaben steigen zweistellig.
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Grillo und das Erbe des Antifaschismus - Italien auf dem Weg in die Dritte ...

Beppe Grillo ist es bitterer Ernst damit, wenn er der wohlgenährten politischen Klasse Italiens die rote Karte zeigt. Die Linke ist nun in einem Dilemma: geht sie eine große Koalition mit Medienstar Berlusconi ein, wird Grillos Fünfsternebewegung in ...
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Wahlen in Kenia: Kenyatta baut seinen Vorsprung aus

Kenyatta in Den Haag angeklagt. Eine Wahl Kenyattas wird international kritisch betrachtet, da der reiche Politiker vom Weltstrafgericht in Den Haag angeklagt ist. Er soll nach den Wahlen 2007 einer der Drahtzieher hinter den schweren Gewaltausbrüchen ...
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Prantls Politik zu Polizeigewalt - Kein Verständnis für Exzesse

Prof. Dr. Heribert Prantl lehrt als Honorarprofessor für Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Er hat Recht, Geschichte und Philosophie studiert, parallel dazu eine journalistische Ausbildung gemacht und im Urheberrecht promoviert. Bevor er ...
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Süddeutsche.de

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Grünen-Chef geißelt "Albtraum ohne Ende" beim BER

Auch mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete sprachen sich für einen Neuanfang im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft auf. Der Berliner CDU-Politiker Frank Steffel forderte den Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) vom ...
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