Mittwoch, 13. März 2013

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Politik: Drei Salafistenvereine verboten

Berlin - Die Sicherheitsbehörden sind am am Mittwoch gleich mehrfach gegen die salafistische Szene in Deutschland vorgegangen. Allerdings, so heißt es in Sicherheitskreisen, seien die Aktionen unabhängig voneinander und fielen nur zufällig zeitlich ...
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Vereinsverbot : Innenminister Friedrich geht gegen Salafisten vor

Irgendwann, so heißt es in Sicherheitskreisen, ist ein bestimmtes Maß an Hetze, Propaganda erreicht. Bei den salafistischen Vereinen ?DawaFFM? und ?Islamische Audios? war es am Mittwoch soweit. Diese beiden Vereine wurden von Bundesinnenminister ...
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Gorbatschow hat Fall der Mauer verschlafen

Gorbatschow hatte in den 1980er Jahren in der Sowjetunion für Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) gesorgt - eine gesellschaftliche und politische Modernisierung, die der Westen heute überwiegend als große Lebensleistung anerkennt.
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Dänemark : Unabhängig mit Bodenschätzen

Nach den Vorstellungen der Politiker auf der nach Unabhängigkeit von Dänemark strebenden Insel soll dieses Angebot bald ergänzt werden: um Bodenschätze, die in Grönlands eisfreien Küstenstreifen lagern und zur Finanzierung der Souveränität ...
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Die Miles-and-More-Regierung

Der Verkehrsminister hat seinen Reiseetat 2012 erneut überzogen - wie schon in den Vorjahren. 17 Mal jettete der CSU-Politiker im vergangenen Jahr durch Europa und die Welt. Unter Ramsauers Zielen waren neben Brüssel, Wien oder Bern so exotische ...
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Spiegel Online

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Straßenschäden: Politik diskutiert die Reparatur

Bereits im Dezember hatte ein Antrag der FDP-Fraktion die Aufmerksamkeit der Politik insbesondere auf die Situation auf der Voß- und der Steinstraße gelenkt (wir berichteten ausführlich). Im Zuge der sich daran anschließenden Untersuchungen war von der ...
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RP ONLINE

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Politik: Durchbruch bei Regierungsbildung in Israel

Als künftiger Verteidigungsminister ist offenbar der Likud-Politiker und ehemalige Militär Mosche Jaalon im Gespräch. Netanjahu stand bei der Regierungsbildung unter Druck, da das Kabinett möglichst stehen soll, wenn kommende Woche US-Präsident ...
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Guttenberg und das Comeback

Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, betonte: Sollte sich Gutenberg für eine politische Rückkehr entscheiden, so die CSU-Frau, müssten die Gremien dies beraten. ?Aber dazu gibt es derzeit keinen Anlass.? Der CSU-Politiker lebt ...
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