Mittwoch, 20. März 2013

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Google Alerts - politik

Politik entscheidet über Gebühren an Schulen und Behörden ...

Annähernd drei Jahre hat die Stadt gebraucht, um ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten; am morgigen Donnerstag soll die Politik es beschließen: Lehrer, Schüler und Mitarbeiter der Stadt parken danach nicht mehr gratis in Remscheid.
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Eilmeldung : EU-Staaten und Parlament begrenzen Banker-Boni

EU-Staaten und Europaparlament haben sich auf die Deckelung von Banker-Boni geeinigt. Das teilte die irische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwochabend in Brüssel nach den abschließenden Verhandlungen mit. Mehr in Kürze auf Tagesspiegel.de. (dpa) ...
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Politik: ?Ständig von Stasileuten umgeben?

Berlin - Lothar Thoß hatte zunächst einen recht guten Eindruck von Gregor Gysi. Vor gut zehn Jahren verfolgte der pensionierte Richter eine Bundestagsdebatte am Fernseher ? und erlebte den damaligen PDS-Politiker als ?ein belebendes Element? fürs ...
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Kaserne: Politik wartet auf konkrete Pläne von "React"

Emmerich (RP). Die Zukunft des Kasernengeländes hat am Dienstag den Ausschuss für Stadtentwicklung beschäftigt ? allerdings nur sehr kurz. Das Gremium stellte nämlich fest, dass die Politik derzeit nicht fundiert über nächste Schritte entscheiden kann.
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RP ONLINE

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Diskussionsabend: Politik und Perspektiven

Saarburgs Stadtbürgermeister Jürgen Dixius referiert über Politik und Perspektiven der Verbandsgemeinde Saarburg für die nächsten Jahre. Außerdem können die Besucher mit ihm über die Entwicklung der Dörfer sowie den Bundesstraßenausbau B 407 ...
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Ein Desaster

Es ist unfassbar: Zypern steht am Abgrund und schlägt dennoch die Hilfe der Euro-Partner aus. Dass im Parlament nicht einmal eine Ja-Stimme für die Zwangsabgabe gezählt wurde, beweist, wie vergiftet das Klima auf der Insel ist. Mit rationalen ...
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Bankenregulierung : EU begrenzt Bonuszahlungen

Die EU-Staaten und das Europaparlament haben die umstrittene Begrenzung der Bonus-Zahlungen von Spitzenbankiers beschlossen. Das teilte die irische Ratspräsidentschaft am Mittwoch nach Verhandlungen in Brüssel mit. Auch auf strengere Regeln für ...
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Politik aus der zweiten Reihe

Dinslaken. Dass sie sich aus der Politik zurückzieht, ist für Marianne Wagemann im Augenblick kaum vorstellbar. Schließlich stehen in diesem Jahr Bundestags- und im kommenden Jahr Kommunalwahlen an. Und um ihren Wahlkreis Eppinghoven will sich ...
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Kein ?Plan B?: In Zypern gibt Zwangsabgabe Comeback

Zunächst waren es Finanz- und Wirtschaftsexperten, die in Diskussionsrunden zyprischer Fernsehsender diese Ansicht vortrugen. Inzwischen äußerten aber auch Politiker aus dem Regierungslager, wenn auch hinter vorgehaltener Hand und im Schutz der ...
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Sozialistische Regierung: Misstrauensvotum in Frankreich gescheitert

Ségolène Royal. Die sozialistische Kandidatin von 2007 hat sich 2006 von Hollande getrennt. Ihre politische Feindschaft haben die beiden inzwischen begraben. Stéphane Le Foll. Auch er zählt zu den engsten Getreuen. Der Bretone ist als Europa- oder ...
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Handelsblatt

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Politik streitet über Ausbau des Parkrings

Fachbereichsleiter Jochen Kemkes erklärte dazu, die Bürgerinformation und die Beratungen durch die Politik stünden ja noch aus. Die Politik könne sich problemlos auch gegen Bäume und für Parkflächen entscheiden: "Dann sind wir da vollkommen offen".
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RP ONLINE

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Rassismus und Staatsvertrauen: Vom journalistischen Versagen im NSU-Komplex

Der Blumengroßhändler Enver Simsek (39) wurde am 11. September 2000 in Nürnberg-Schlüchtern durch acht Schüsse aus zwei Pistolen getötet. Wenige Tage zuvor hatten Tagesspiegel und Frankfurter Rundschau unter der Überschrift ?Den Opfern einen ...
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Obama zu Besuch bei Netanjahu in Israel - Freundlichkeit statt Frost

Ein herzliches Verhältnis hatten sie nie. Beim Staatsbesuch von Barack Obama in Israel beschworen er und Israels Premier Netanjahu nun aber die besondere Qualität der Beziehungen und waren demonstrativ freundlich zueinander. So freundlich, dass gar ...
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Kein ?Plan B?: In Zypern könnte Zwangsabgabe Comeback geben

Inzwischen äußerten aber auch Politiker aus dem Regierungslager, wenn auch hinter vorgehaltener Hand und im Schutz der Anonymität, solche Überlegungen. Beobachter in Nikosia schlossen deshalb nicht aus, dass die umstrittene Zwangsabgabe ...
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