Google Alerts - politikNACHRICHTEN: NACHRICHTENDer FDP-Politiker sagte in Berlin, der NSU-Komplex werde mit Sicherheit eine Rolle spielen. Im Kern geht es dabei um die Frage, warum der rassistische Hintergrund der Mordserie erst so spät erkannt wurde. Erwartet wird auch Kritik an Deutschland wegen ...Alles zu diesem Thema ansehen » Kuverts an Politiker: Verdächtiger im Giftbrief-Fall freigelassen
"Die Selbstanzeige gehört abgeschafft""Es kann nicht sein, dass Schwerkriminelle mit Einkommen oder Vermögen in Millionenhöhe einen Sonderstatus genießen" - SPD-Politiker Ralf Stegner spricht sich gegen die Selbstanzeige aus. (Foto: dpa). Anzeige. Für die SPD könnte der Fall Hoeneß ein ...Alles zu diesem Thema ansehen » Das Kreuz mit dem SchreibenAnalphabeten und Politik ? das passt scheinbar kaum zusammen. Wer schlecht lesen und schreiben kann, für den sind Parteiprogramme, Gesetzestexte und Wahlzettel eine fremde Welt. Doch einige Betroffene treten öffentlich für ihre Rechte ein ...Alles zu diesem Thema ansehen » Regierungsbildung in Rom - Glück auf, alter Mann!Das ist einerseits verständlich. Napolitano ist derzeit einer der wenigen Politiker in Rom, denen man abnimmt, sich ernsthaft um Italiens Zukunft zu sorgen und etwas gegen die Misere tun zu wollen. Im Meer der Unsicherheit ist den Händlern jedes ...Alles zu diesem Thema ansehen » Fünf Jahre Haft für Mayas MutterPolitik - Fünf Jahre muss eine Mutter aus dem Kreis Tuttlingen ins Gefängnis, weil ihre knapp zweijährige Tochter an Pfingsten 2012 verhungert ist. Die Mutter hatte in den Tagen zuvor ihre drei Kinder alleine in der Wohnung gelassen und die Zeit mit ...Alles zu diesem Thema ansehen » Innenminister legt sich mit Verfassungsrichter anSo mancher ist sauer ? nein, stinksauer ? auf Deutschlands obersten Richter. Die meisten schluckten ihren Unmut herunter, aber aus einem platzte er heraus. "Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie bitte für den Bundestag kandidieren", ...Alles zu diesem Thema ansehen » Friedrich fordert vom Verfassungsgericht politische ZurückhaltungVoßkuhle hatte der "Welt am Sonntag" gesagt: "Dass nach einem Ereignis wie in Boston sofort Forderungen formuliert werden, ist Teil des politischen Geschehens." Er ergänzte: "Bei der konkreten Umsetzung sollte dann aber wieder Besonnenheit einkehren.Alles zu diesem Thema ansehen » Kriminalität: Haftbefehl gegen Hoeneß ausgesetztAnders als die Bundeskanzlerin distanzierte sich der CSU-Politiker aber nicht ausdrücklich vom Bayern-Präsidenten. "Ich bewerte nicht den Uli Hoeneß", sagte er. "Ich möchte mir ein Urteil nicht erlauben aufgrund der Faktenlage, die ich nur aus den ...Alles zu diesem Thema ansehen » Politik trägt Krankenhaus-Pläne
Schrein des AnstoßesUngeachtet der Proteste in den Nachbarländern China und Südkorea haben erneut japanische Politiker den umstrittenen Yasukuni-Schrein für Japans Kriegstote nahe dem Kaiserpalast in Tokio besucht. Die 168 Parlamentarier verschiedener Parteien ...Alles zu diesem Thema ansehen » Italien hofft auf baldiges Ende der Regierungskrise«Die politische Klasse kämpft ums Überleben», sagte er. Berlusconi sei bereits erledigt. Grillo warnte vor einem Staatsbankrott Italiens, der drittgrößten Euro-Volkswirtschaft, in diesem Herbst. «Im September/Oktober wird dem Staat das Geld ausgehen ...Alles zu diesem Thema ansehen » Koalition lehnt Bundestagsantrag auf NPD-Verbot abEs sei schwer zu sagen, ob generell von der Politik zu viel an das Gericht abgegeben werde. "Jedenfalls kann es aus Sicht der Politik auch eine sinnvolle Strategie sein, bestimmte Probleme vom Bundesverfassungsgericht rechtlich vorklären zu lassen." ...Alles zu diesem Thema ansehen » stern-Umfrage: Politiker sollten Vermögen offenlegenMehr als zwei Drittel der Bundesbürger fänden es gut, wenn nach französischem Vorbild auch deutsche Politiker ihre Vermögen offen legen müssten. In einer Umfrage für den stern sprachen sich 69 Prozent dafür aus, die Politiker zu einer derartigen ...Alles zu diesem Thema ansehen » Bald viel Zeit für die kleine Lotta?Tatsächlich jedoch geht es in der Debatte um die politische Zukunft von Kristina Schröder nicht nur um die Doppelbelastung in Ministerium und Familie, sondern auch um ganz profane Parteipolitik. Nicht von ungefähr philosophiert Ministeriumssprecher ...Alles zu diesem Thema ansehen » Fall Hoeneß: "Strafbefreiung widerspricht jedem Gerechtigkeitsgefühl"Die neuen Enthüllungen in der Steueraffäre von Bayern-Präsident Uli Hoeneß beleben die politische Debatte über mögliche Konsequenzen. Hoeneß war nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung im März vorläufig festgenommen worden. Gegen den 61 ...Alles zu diesem Thema ansehen » Liquidator in Tschernobyl - ?Stresstests gab es wohl nur auf dem Papier?
BKA warnt vor zunehmender extremistischer Gewalt"Wir rechnen für die kommenden Monate mit einer Zunahme der Konflikte zwischen den Randgruppen der unterschiedlichen politischen Lager", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) über ...Alles zu diesem Thema ansehen » Studie: Jeder Vierte leidet unter Stress im BerufDie pauschale Behauptung, dass Arbeit an sich krank mache, gehe an der Realität vorbei. Ein großer Auslöser für psychische Belastungen seien häufig private Probleme. In der Politik bekommt der Vorstoß der Gewerkschaft hingegen Unterstützung. Die SPD ...Alles zu diesem Thema ansehen » Gift-Brief an Obama | Verdächtiger freigelassen, FBI geht neuer Spur nachBei den Ermittlungen wegen eines an US-Präsident Barack Obama adressierten Gift-Briefs ist offenbar der Falsche ins Visier geraten. Der zunächst festgenommene Elvis-Imitator Paul Kevin Curtis kam frei, die Vorwürfe gegen ihn seien fallen gelassen ...Alles zu diesem Thema ansehen » Alternative für Deutschland - Wachsendes Interesse, wachsende Abwehr
Hoeneß' Steuer-Skandal: Rösler fordert Erklärung von SteinbrückSPD und Grüne sehen das als Bestätigung ihrer Politik. Rösler: Das ist doch heuchlerisch. Mit dem Steuerabkommen wollten wir für Deutschland rückwirkend bis zu zehn Milliarden an Steuern zurückholen, das ist jetzt durch die Blockade von Rot-Grün auf ...Alles zu diesem Thema ansehen » Claudia Kohde-Kilsch strebt in die hohe PolitikDer Lafontaine-Vertraute Heinz Bierbaum, der als Generalsekretär der Linksfraktion im Landtag seit einem Jahr eng mit Kohde-Kilsch zusammenarbeitet, meint: "Sie ist sicher nicht zufällig in der Linken und von deren Politik überzeugt. Aber sie muss noch ...Alles zu diesem Thema ansehen » Politik muss nach Urteil Anti-Terror-Datei nachbessernDas Bundesverfassungsgericht gab der Politik bis Ende 2014 Zeit, um die beanstandeten Regelungen nachzubessern. Die Anti-Terror-Datei bündelt die Erkenntnisse aller 38 deutschen Polizei- und Geheimdienstbehörden über mutmaßlich gefährliche ...Alles zu diesem Thema ansehen » Regierungsbildung in Italien - Vorsprechen beim zornigen PräsidentenGiorgio Napolitano will bei der Regierungsbildung keine Zeit verlieren. (Foto: AFP). Anzeige. "Taub und unfruchtbar": Italiens Präsident Giorgio Napolitano greift die Politiker des Landes an, weil sie dringende Reformen versäumt hätten. Er ruft sie zur ...Alles zu diesem Thema ansehen » dpa-Nachrichtenüberblick Politik - T-OnlineMutmaßlicher Bombenleger von Boston kann laut Medien nicht sprechen Boston (dpa) - Der Zustand des gefassten Terrorverdächtigen von Boston ist weiter ...www.t-online.de/.../id.../dpa-nachrichtenueberblick-politik.ht... Politik muss umstrittene Anti-Terror-Datei nachbessernDie Politik hat nun bis Ende 2014 Zeit, um die beanstandeten Regelungen zu ändern. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zeigte sich nach der Urteilsverkündung erleichtert, dass die Richter das Gesetz nicht grundsätzlich infragestellten. "Diese ...Alles zu diesem Thema ansehen » Schlechte Noten für die Bundesregierung beim DatenschutzDie politischen Resultate der Bundesregierung seien aber «höchst unbefriedigend». Regelungsbedarf sieht Schaar unter anderem bei intelligenten Stromzählern und Sozialen Netzwerken. Seit dem Wechsel an der Spitze des Bundesinnenministeriums von ...Alles zu diesem Thema ansehen » Hoeneß-Affäre lässt Politik nicht zur Ruhe kommen«Die strafbefreiende Selbstanzeige hat sich in Deutschland bewährt», sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Das Gesetz sei gerade erst verschärft worden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), ...Alles zu diesem Thema ansehen » Becker: DAV hat sofort gehandelt
Das Ende einer Ära | Lafontaine will nicht zurück in den Bundestag
Justiz: Friedrich rügt Karlsruher ChefrichterIm politischen Berlin kam diese Botschaft aber nicht an. Im Gegenteil. Hier ist man sauer ? nein, stinksauer ? auf den Richter aus Karlsruhe. Die meisten schlucken ihren Zorn herunter, aber aus einem platzt es am Dienstag heraus. "Wenn ...Alles zu diesem Thema ansehen » Archäologie ist PolitikArchäologie hat viel mit Politik zu tun, das kann man an dem aktuellen Streit zwischen Deutschland und der Türkei bestens studieren. Der Chef der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Archäologe Hermann Parzinger, wirft der Türkei im letzten Dezember ...Alles zu diesem Thema ansehen » Politische Familienbetriebe: User genervt über "Gier und Geiz" in der Politik
BILD-EXKLUSIV-UMFRAGE | Hoeneß muss zurücktreten
Heftige Debatte um EU-Sparpolitik: Barroso: Sparpolitik ?politisch und sozial ...Bundesaußenminister Guido Westerwelle wies Kritik an der deutschen Politik zur Überwindung der Schulden- und Finanzkrise zurück. ?Wir Deutsche sind begeisterte Europäer. Wir wollen, dass Europa erfolgreich die Schuldenkrise überwindet?, sagte er am ...Alles zu diesem Thema ansehen » Handwerklich "nicht genügend"Gerade beim Volksbegehren für mehr Demokratie ist es schon ein zirkusreifes Kunststück, den aufgestauten politischen Frust der Bevölkerung nicht in Unterschriften ummünzen zu können. Da waren keine Emotionen dahinter, keine Inszenierung, es gab ...Alles zu diesem Thema ansehen » Neue Enthüllungen im Fall Hoeneß befeuern politische DebatteDie neuen Enthüllungen in der Steueraffäre von Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß befeuern auch die politische Debatte über mögliche Konsequenzen. Hoeneß war nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" im März vorläufig festgenommen ...Alles zu diesem Thema ansehen » Proteste gegen Homo-Ehe - Wütend auf die individualisierte WeltIn Frankreich wütet ein Aufstand der Massen gegen die Homo-Ehe. Doch die Regelung allein kann die Wucht nicht erklären. Viele protestieren gegen eine Welt, von der sie glauben, sie sei ultra-individualistisch, konsumbesessen und der Macht des Geldes ...Alles zu diesem Thema ansehen » Nawalny-Prozess: Putins stärkster Gegner
SPD fordert Konsequenzen aus Fall HoeneßSo fordern vor allem SPD-Politiker ein schärferes Vorgehen gegen versteckte Anlagen im Ausland und drakonische Strafen für Überführte. Aber auch die EU-Kommission hat sich eingeschaltet. Sie will ein neues Gremium schaffen, das Steuerflucht bekämpft.Alles zu diesem Thema ansehen » Verschränkte Gewalten: Kauder kritisiert Innenminister FriedrichDer Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (CDU), verlangt von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nach dessen Kritik am Verfassungsgerichtspräsidenten Voßkuhle mehr Zurückhaltung. "Offene Kritik am ...Alles zu diesem Thema ansehen » Politik-Alltag kennenlernen / Girls' Day in der Grünen-Fraktion(BPP) Wie funktioniert der politische Betrieb? Am morgigen Girls' Day bekommen 16 Schülerinnen und Schüler einen Einblick in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Fraktionsangestellten der grünen Bürgerschaftsfraktion. Die Gleichstellungspolitikerin ...Alles zu diesem Thema ansehen » Letztes Aufgebot der alten Garde
Fußball: Neue Enthüllungen im Fall Hoeneß befeuern politische DebatteMit emotionalen Plädoyers haben die Bayern-Granden ihrem angeschlagenen Präsidenten Uli Hoeneß demonstrativ den Rücken gestärkt. Aber der Druck auf Hoeneß vor allem aus der Politik nimmt zu. Nach den Enthüllungen in der Steueraffäre und der ...Alles zu diesem Thema ansehen » Schweiz bremst ZuwanderungBürgerliche Politiker begrüßen es, dass die Regierung nun die ?Ventilklausel? aktiviert und die Zuwanderung beschränkt. Der Chef der liberalen FDP, Philipp Müller, sagte, der Bundesrat sei mit dem Entscheid ?gegenüber dem Volk glaubwürdig und ...Alles zu diesem Thema ansehen » Im Bundestag sorgt Hoeneß für Zoff | Steuer-Affäre wird WahlkampfthemaNoch 150 Tage bis zur Bundestagswahl ? und schon jetzt gibt's Streit. Die Steuer-Affäre von Bayern-München-Boss Uli Hoeneß entwickelt sich mehr und mehr zum Zoffthema zwischen den Parteien. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag ging es ...Alles zu diesem Thema ansehen » Politische Krise in Italien - Sozialdemokrat Letta soll neue Regierung bilden.Er habe den Auftrag zur Regierungsbildung nur unter Vorbehalt angenommen, wolle jetzt sofort mit allen politischen Kräften über eine Unterstützung sprechen und dann "so schnell wie möglich" Napolitano berichten. "Die Regierung wird nicht um jeden Preis ...Alles zu diesem Thema ansehen » Uli Hoeneß hat sich verzocktEr sehe auch nicht den geringsten Anlass für eine politische Einflussnahme. Am Wochenende hatte der CSU-Chef eingeräumt, er wisse schon ?seit geraumer Zeit? von den Ermittlungen gegen Hoeneß. Gestern sagte Seehofer, er sei, nachdem die ...Alles zu diesem Thema ansehen » Regierungsbildung: Italiens Linke wagt den Pakt mit BerlusconiVerabschiedet aus dem Prozess der Regierungsbildung hat sich der Chef der Protestbewegung Fünf Sterne, Beppe Grillo. Er bezeichnete die Krise in Rom als historischen Bruch. "Die politische Klasse kämpft ums Überleben", sagte er. Berlusconi sei bereits ...Alles zu diesem Thema ansehen » Enrico Letta zum italienischen Regierungschef ernanntItalien soll rasch aus der Regierungskrise kommen: Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den linksliberalen Politiker Enrico Letta (46) beauftragt, als designierter Ministerpräsident eine neue Regierung zu bilden. Der Vize-Chef der linken ...Alles zu diesem Thema ansehen » Ringen: Politik unterstützt im Kampf gegen Olympia-AusDie deutschen Ringer bekommen im Kampf gegen das drohende Olympia-Aus Unterstützung aus der Politik. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages stimmte am Mittwoch einstimmig für den fraktionsübergreifenden Antrag ?Ringen vor dem ...Alles zu diesem Thema ansehen » Fall Hoeneß: Wer hat da wen beraten?Vor sechs Jahren soll Hoeneß den SPD-Politiker beraten haben, hatte die Leipziger Volkszeitung berichtet. "Steinbrück sollte sich zu Hoeneß äußern. Wie sah die Beratung denn genau aus? Das interessiert die Menschen", sagte Rösler Spiegel Online.Alles zu diesem Thema ansehen » dpa-Nachrichtenüberblick PolitikRom (dpa) - Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den linken Politiker Enrico Letta zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt in Rom mit. Letta nahm den Auftrag unter Vorbehalt an und erklärte, erst mit allen politischen ...Alles zu diesem Thema ansehen » DSL-Tarife: Regierung warnt Telekom vor Flatrate-BremseJetzt schaltet sich die Bundesregierung in den Flatrate-Streit mit der Telekom ein. Weil der Konzern das Internettempo ab einem bestimmten Datenvolumen drosseln will, wendet sich Wirtschaftsminister Rösler persönlich an Vorstandschef Obermann.Alles zu diesem Thema ansehen » Friedrich fordert vom Verfassungsgericht politische ZurückhaltungInnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vom Bundesverfassungsgericht und dessen Präsidenten Andreas Voßkuhle in ungewöhnlich scharfer Form politische Zurückhaltung verlangt. «Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie bitte für ...Alles zu diesem Thema ansehen » Michael Kauch | FDP-Politiker und sein Mann haben jetzt ein BabyDer FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Kauch (45) lebt in einer homosexuellen Partnerschaft ? das Paar hat nun eine kleine Tochter. Auch seiner Facebook-Seite schrieb der Politiker: ?Mutter und Kind sind wohlauf. Gemeinsam mit ihrer Frau und meinem ...Alles zu diesem Thema ansehen » Für die Inhalte dieses Feeds ist alleine der jeweilige Autor/Anbieter verantwortlich. Die Inhalte stellen nicht die Meinung von RSS2Email dar. Dies ist eine automatisch generierte E-Mail. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Wenn Sie keine Emails mehr von uns erhalten wollen, gehen Sie bitte auf den Menüpunkt "Meine Daten". |
Mittwoch, 24. April 2013
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