Freitag, 31. Mai 2013

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Jede Kugel hat Geschichte

Allein das G3-Gewehr, sozusagen der Exportschlager von Heckler & Koch, wurde im Laufe der Jahre in zahlreiche Länder geliefert und mit Genehmigung der Politik auch in vielen Staaten nachgebaut. Saudi-Arabien oder der Iran tun das bis heute.
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31.05.2013 | 18:24 | Von Norbert Mayer (Die Presse)

In dem als großzügiges Angebot getarnten Bittbrief geht es dem Autor um ?meine weitere Tätigkeit in der Politik?. Freunde und Anhänger wie Mitarbeiter der Sozialdemokratischen Wählerinitiative, schreibt er, wünschten, ?dass ich als Schriftsteller, in ...
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Sergej Gurijew Russland - Russischer Ökonom flieht aus Moskau

Es seien ?nicht politische Umstände?, die ihn dazu brächten, sagte er vorsichtig und mit gequälter Stimme . ?Ich ziehe es persönlich einfach vor, in einem Land zu leben, wo mir nichts droht.? Die Nachricht verstört, weil Gurijew kein ...
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Besuch im High-Tech-Mekka | Hannelore Kraft blickt durch die Google-Brille

Das Silicon Valley bleibt ein Politiker-Magnet! Nach Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (40, FDP) stattete nun auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (51, SPD) dem Gründer-Zentrum in Kalifornien (USA) einen Besuch ab. Auch für sie ging es ...
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Fietz am Freitag: Wie aus einer alten Nachricht ein Hauptstadt-Hype wird

Trotzdem lässt die Opposition nicht die Chance vorübergehen, die in ihren Beliebtheitswerten unerreichbar scheinende Kanzlerin anzugreifen. Merkel sei dabei, ?in der Unseriosität ihrer Politik auch noch die FDP zu übertreffen?, ruft der Grüne Jürgen ...
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Stadtrat Dessau - Politik ohne Reißbrett

Nicht alles schlechtreden? Keine Frage. Doch Frank Hoffmann, Landtagsabgeordneter und Stadtrat der Linken, mahnte trotzdem. ?Stadträte sind Menschen, Individuen und keine Zahnräder, die einfach in sich greifen.? Anders gesagt: Politik am Reißbrett, die ...
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Mitteldeutsche Zeitung

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Politik: Die Nahtwanderung

Zu billig, zu einfach. Doch anders als in China, wo der Nähindustrie eine lenkende Regierung vorstand, gilt die politische Elite von Bangladesch, wo sich seit Jahrzehnten zwei verfeindete Parteien beim Regieren abwechseln, als handlungsunfähig und die ...
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Info: Republikaner wird FBI-Chef

James Comey US-Präsident Barack Obama hat sich nach einem Bericht der "New York Times" für die Nominierung des Republikaners James Comey als neuer FBI-Chef entschieden. Demnach soll der frühere Hedgefonds-Manager und Vertraute von ...
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Berliner Morgenpost

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Eurogruppenchef - Noch ein Posten soll Europa stärken

Offen Kritik an der deutsch-französischen Initiative für einen Vollzeitposten übte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, der christdemokratische Politiker Elmar Brok. Ein solches neues Amt werde im Wettbewerb zu anderen ...
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Argentinische Justiz legt sich mit dem Iran an

Und er bezeichnet prominente Politiker ? darunter Ex-Präsident Rafsanjani sowie die beiden aktuellen Präsidentschaftskandidaten Ali Akbar Velayati und Mohsen Rezai ? als Drahtzieher der Attentate. ?Sie haben klandestine Geheimdienststationen ...
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Deutsch-französischer Vorschlag: Europa braucht einen echten Präsidenten

Hollandes und Merkels Vorstoß für einen hauptamtlichen Euro-Gruppen-Chef ist im Prinzip richtig. Dann müssten sie aber auch Macht an ihn abgeben, meint Ludwig Greven. Die Idee eines Superchefs für die Euro-Gruppe ist nicht neu. Frankreich setzt sich ...
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Aktuelle Nachrichten ? China - Politik

Politiker und Vereine aus China, die einen freundlichen Anschein erwecken, könnten in Wirklichkeit Teil der Einflussnahme-Strategie der Volksbefreiungsarmee sein. Nimmt man ihre Angebote an, öffnet man möglicherweise einen Kanal, durch den Politik ...
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Zensus 2011 : Gesetze müssen nach Volkszählung neu geprüft werden

Die Zahlengrundlage für viele Entscheidungen in Politik und Verwaltung waren doch deutlich in die Jahre gekommen. Immerhin lag die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik 24 Jahre zurück. Zwar wurden alle wesentlichen Daten zu Veränderungen bei ...
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Merkel erwägt milliardenteure Wahlkampfgeschenke

Mütterrente, mehr Kindergeld, Mietpreisbremse: Laut "Handelsblatt" erwägt Kanzlerin Merkel im Wahlkampf reichlich Wohltaten, um den politischen Gegner kleinzuhalten. Vor allem Familien mit Kindern sollen profitieren. Geschätzte Kosten der Versprechen: ...
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Bürgerkrieg in Syrien: Wahl im Libanon wird verschoben

Der Libanon droht ins politische Chaos zu stürzen: Abgeordnete aus dem Nachbarland Syriens haben eine Verschiebung der für Juni geplanten Wahl bis Ende 2014 beschlossen. Die Politiker fürchten, dass ihr Land in den syrischen Bürgerkrieg ...
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Politik - wie geht das?

Denn aussuchen können sie sich ihre neue Identität nicht, auch nicht die politische Orientierung. Wer konservativ tickt, muss also während des Planspiels zum Beispiel trotzdem linke Ideen verfechten. So erfahren die 312 Jungparlamentarier am eigenen ...
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spiesser

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Politischer Stillstand in den USA: Kopflos und überfordert: Ein schwacher ...

Denn in den Regionen um Europa vollziehen sich dramatische Veränderungen. Die Arabellion, der vielschichtige Bürgerkrieg in Syrien, die innerislamischen Spannungen, das iranische Nuklearprogramm, die politische Instabilität der Golfmonarchien und ...
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Thierse diskutierte in Fulda zu Moral und Ethik in der Politik

Dr. Karl-Heinrich Ostmeyer, der Landtagsabgeordneten Sabine Waschke sowie Bundestagskandidatin Birgit Kömpel über die Anforderungen an Politikerinnen und Politiker von Seiten der Wählerschaft und die Frage, was die Politik tun könne, um ihr ...
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Fuldainfo

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Großprozess in Palermo: Staat und Mafia auf der Anklagebank

Italiens Politik-Elite ist aufs Höchste beängstigt. Die Sache ist zwar 20 Jahre her, aber bis heute im Dunkeln geblieben und womöglich nicht einmal vorbei. Wenn der angeklagte ehemalige Carabinieri-General Mario Mori redet, so flüstert man in ...
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Spiegel Online

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CDU: Merkels Hinterzimmer-Wahlprogramm

Das Prozedere steht in deutlichem Kontrast zu dem der politischen Konkurrenz: Die Grünen brauchten im April rund 23 Stunden, verteilt auf drei Tage, um ihr Wahlprogramm zu besprechen. Die Delegierten lieferten sich Kampfabstimmungen über strittige ...
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Heiner Reiß: Politik ade, doch närrisch bleibt's

Über alle aktuellen Änderungen in den Ausschüssen wird zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 11. Juni im Rathaussaal informiert. Unabhängig von seiner Politik-Entscheidung, die er privat treffen musste, bleibe er Präsident des Ludwigsfelder ...
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Unionsländer torpedieren Altmaiers Endlager-Kompromiss

Die Politik, die Sachverständigen, die Wirtschaft und, ganz besonders natürlich, die Bürger. Also hat der Umweltminister zum Bürgerforum geladen. Drei Tage lang will er von diesem Freitag an über das geplante Endlagersuchgesetz diskutieren.
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Spiegel Online

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Christian von Boetticher wird Energie-Lobbyist

In der Stellungnahme heißt es: Angesichts der politischen Pläne, das bestehende Energierecht einer grundlegenden Revision zu unterziehen, sei für die Arge Netz als Vertreterin der wirtschaftlichen Interessen der erneuerbaren Unternehmen im Norden mit ...
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DIE WELT

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Angriff auf den EU-Zentralismus

Damit wird deutlich, wohin nach seiner Ansicht die politische Reise der reformbedürftigen EU gehen soll. Als Angriff auf den Brüsseler Zentralismus getarnt, will Hollande noch mehr zwischenstaatliche Wirtschaftspolitik durchsetzen. Sie soll nicht von ...
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Endlagersuchgesetz : Überforderte Politiker

Es ist ein Reinfall: Der Bundesumweltminister lädt zum großen Endlagerforum ein und genau die, die er dabeihaben muss, kommen nicht: Anti-Atom- Initiativen, Gorleben-Gegner, Greenpeace und der BUND. Ihre Begründung ist, dass die Politik von Berlin ...
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Streit wegen Steuerkonzept: CSU kritisiert juristische Vorstöße gegen Dobrindt

Streit wegen Steuerkonzept: CSU kritisiert juristische Vorstöße gegen Dobrindt. Der CSU-Politiker Stefan Müller wettert gegen juristische Schritte der Grünen gegen Generalsekretär Alexander Dobrindt. Die Auseinandersetzung solle im Bundestag statt vor ...
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Politik: Weiter Bemühen um Syrien-Friedenskonferenz

Die Bundesregierung appellierte an Russland, seinen "Beitrag zu einer friedlichen politischen Lösung" zu leisten. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte bei einem Treffen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Washington, Waffenlieferungen an ...
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UNTERNEHMEN-HEUTE.de

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Die schrille Tea-Party-Ikone will nicht mehr Michele Bachmann /

Unter den Republikanern, die 2012 Barack Obama stürzen wollten, war Michele Bachmann die schrillste und lauteste. Der Liebling der Tea Party hatte keine Chance im Kampf um das Weiße Haus, doch die Wähler in Minnesota schickten sie erneut ins ...
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Süddeutsche.de

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Buch von Judy Dempsey Merkel mutlos

Im Falle eines Wahlsiegs aber befürchtet Judy Dempsey vier weitere Jahre Stillstand bei strategischen Fragen deutscher Politik. Die langjährige Auslandskorrespondentin der "Financial Times" in Berlin wirft der Bundeskanzlern in ihrem Buch "Das Phänomen ...
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STERN.DE

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Staatsminister im Kanzleramt Aufregung um den Arbeiter im Hintergrund

Es war ein gemeinsamer Auftritt der Bundeskanzlerin mit dem litauischen Ministerpräsidenten im Bundeskanzleramt - einen Tag nachdem ihr Staatsminister Eckart von Klaeden für den Herbst sein Ausscheiden aus der Politik öffentlich bekanntgemacht hatte.
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Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe versprach: «Solide Finanzen bleiben eine Kernaufgabe der Politik und ein Markenzeichen der Union.» SPD und Grüne nutzten einen Bericht des «Handelsblattes» zu Wahlkampfattacken. Darin waren die ...
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UdL Digital Talk mit Renate Künast: Politik muss verständlicher ...

Kann die Digitalisierung Politikverdrossenheit abbauen, oder befeuert sie diese? Darüber diskutierten Renate Künast und Nico Lumma.
www.udldigital.de/udl-digital-talk-mit-renate-kunast-politik-m...
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Die Achse des Guten: Genitale Politik

Die drängendsten Probleme zuerst! Der CDU-Abgeordnete Peter Tauber hat dieser Tage den Kongress über Intersexualität ?Zwischen den Geschlechtern? ...
www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/.../genitale_politik
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FDP gegen «Berufsverbote» nach Zeit in der Politik | Deutschland ...

FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Forderung nach Karenzzeiten für Politiker, die in die Wirtschaft wechseln, zurückgewiesen: «Es sollte für diejenigen, ...
www.braunschweiger-zeitung.de/.../fdp-gegen-berufsverbote-...
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Autor Greffrath über Politik und Kochen - WDR 3

"Jede Köchin muss lernen, den Staat zu regieren." Aus diesem Grundsatz Lenins hat Mathias Greffrath ein vielstimmiges Hörspiel namens "Küchenpersonal" ...
www.wdr3.de/schwerpunkte/.../greffrath108.html
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Streiks vor Aktionstag gegen Troika-Politik | Telepolis

In Portugal wird es im Juni einen Generalstreik geben, mit dem die Basken erneut gegen den spanischen Sparkurs angetreten sind.
www.heise.de/tp/blogs/8/154352
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Überall Politik | Russland-Blog

Lange war in Russland klar: Politik ist die Teilnahme an der Auseinandersetzung um institutionalisierte Macht. In der Sowjetunion gab es entsprechend keine ...
russland.boellblog.org/2013/05/29/uberall-politik/
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FDP gegen «Berufsverbote» nach Zeit in der Politik - Ludwigsburger ...

Hannover/Osnabrück (dpa) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Forderung nach Karenzzeiten für Politiker, die in die Wirtschaft wechseln, ...
www.lkz.de/.../politik_artikel,-FDP-gegen-Berufsverbote-nach...
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dpa-Nachrichtenüberblick Politik - nordbayern.de

Laut Zensus 2011 weniger Einwohner in Deutschland als gedacht.
www.nordbayern.de/dpa-nachrichtenuberblick-politik-1.2941...
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Wirtschaftspolitik: Von Klaeden verzichtet auf ...

Mit seinem umstrittenen Wechsel zum Autokonzern Daimler verzichtet Kanzleramts-Staatsminister Eckart von Klaeden auf Versorgungsansprüche. Das sagte ...
www.augsburger-allgemeine.de/.../Von-Klaeden-verzichtet-au...
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