Sonntag, 19. Mai 2013

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Google Alerts - politik

Meldungen: PolitikNews II

Der italienische Kabarettist und Politiker Beppe Grillo hat der Regierung seines Landes einen baldigen Sturz vorausgesagt. Dafür werde der mit seiner Partei an der neuen Regierung beteiligte Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi "bei erster ...
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Politiker-Liebling Bruce Springsteen - Der amerikanischste Amerikaner

"Ich dachte, sollte ich das kleine politische Kapital, das ich hatte, verbrauchen, dann sollte ich es jetzt tun. Doch das Kapital wird weniger, je öfter man es macht. Ich sage ja nicht 'nie mehr', und ich möchte den Präsidenten auch weiter unterstützen ...
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Konflikte: Westerwelle: Syrien-Konferenz alles andere als sicher

... Russland und den USA geplanten Friedenskonferenz für Syrien. Es sei fraglich, ob es überhaupt gelingen werde, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte der FDP-Politiker bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten.
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Führende Reformerin vor ihrem Haus erschossen

MQM-Chef Hussain wird in Pakistan wegen Mordes gesucht. Kanada stuft seine Partei als Terrororganisation ein, was er entschieden zurückweist. Vor einigen Tagen hatte er eine Rede gehalten, die viele Pakistaner als Anstiftung zu Angriffen auf politische ...
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Bundestagswahl: Kauder will neue Föderalismusreform

?Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern?, sagte der CDU-Politiker dem Berliner ?Tagesspiegel am Sonntag?. Im Zentrum der Reform solle die Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbotes im Hochschulbereich stehen.
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Horst Seehofer: Abschied von alter Herrlichkeit

Der Ministerpräsident des Freistaats Bayern ist schwer getroffen von der Verwandtenaffäre im Landtag. In den zwei Stunden, die das Gespräch mit Jochen Gaugele, Peter Issig und Claus Christian Malzahn dauert, hebt Horst Seehofer kaum die Stimme.
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Umfrage: Das Internet wird im Wahlkampf immer wichtiger

Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des IT-Branchenverbands Bitkom, die in Berlin vorgestellt wurde. Während sich vor vier Jahren nur 45 Prozent der Deutschen im Internet über Politik informierten, sind es den Angaben zufolge jetzt bereits 60 Prozent.
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dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Berlin (dpa) - Zehn Monate nach Bekanntwerden der Organspende-Skandale in Deutschland will die Politik Ärzte stärker kontrollieren. Richtlinien der Bundesärztekammer zur Organentnahme sollen künftig vom Bundesgesundheitsministerium genehmigt ...
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Ukraine - Tausende Demonstranten fordern Freilassung von Timoschenko

Von ihren Anhängern und von der EU werden hinter dem Urteil politische Motive vermutet. Ein längst ausgehandeltes Freihandelsabkommen zwischen Kiew und Brüssel ist deshalb bisher nicht unterzeichnet. Klitschko, dessen Partei Udar sich im Parlament ...
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Bürgerbeteiligung SPD macht Druck bei bundesweitem Volksentscheid

18.05.2013 · FDP und Grüne unterstützen die SPD in ihrem Vorhaben bundesweite Volksentscheide durchzusetzen. In einem Gesetzentwurf, der der ?Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung? vorliegt, fordert die SPD , Volksentscheide im Grundgesetz zu ...
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Lammert will Änderungen bei Atommüllendlager-Suche

Einen "prinzipiellen Vorbehalt" hat er demnach gegen die Ansiedlung der Kommission beim Bundestag, womit die politische Zuständigkeit vom Bundesumweltministerium auf das Parlament verlagert werde. Dieses sei aber nur scheinbar eingebunden, weil ...
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Sicherheit: Friedrich will Hassprediger rascher ausweisen

Etwa 30 deutsche Islamisten seien jetzt dort, sagte der CSU-Politiker. Die Tendenz sei gestiegen, und es sei zu befürchten, dass sie sich früher oder später auch gegen Deutschland richteten. Syrien entwickle sich zum "Trainingslager für Dschihadisten", ...
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Berliner Morgenpost

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Häupl rechnet fix mit deutlicher SP-VP-Mehrheit

"Wie man mit Umfragen manipuliert, das weiß ich auch", sagte er. "Dazu bin ich selber lange genug in der Politik." Die abgewählte Salzburger SP-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wird Häupl übrigens vermissen - bzw. ihr "Querbürsten" bei verschiedenen ...
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Thomas Heilmann, Norbert Meier: Kopfnoten

Das sei "völliger Quatsch", so der CDU-Politiker. Offen blieb dabei, wo diese Gerüchte aktuell überhaupt diskutiert werden. Ein seltsames Dementi. Note 3. Am Ende war Norbert Meier nicht mehr mit der Fortuna im Bunde. Die von ihm trainierten ...
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Westerwelle wirbt in Ramallah für Gespräche mit Israel

Westerwelle sprach sich für eine "politische Lösung" des Syrien-Konflikts aus. Eine politische Lösung sei "nach Lage der Dinge das einzige, was dauerhaft Stabilität und Frieden" sowie eine "demokratische Entwicklung nach Syrien bringen" könne, sagte ...
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Deutschland Today

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Warum der SPD-Kandidat nicht aufgab: ?Brodelnde Magensäfte? heizten Peer ...

Kanzlerin Merkel warf Steinbrück dagegen Mutlosigkeit in der Amtsführung vor: ?Frau Merkel gibt sich als bloße Moderatorin von Politik. Sie hat 45 Regierungsgipfel veranstaltet ? aber folgenlos. Wofür steht sie? Sie präsidiert über einem ungenügenden ...
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Interview zum 150. Geburtstag seiner Partei | Kriegt es die SPD noch gebacken ...

SPD-Kanzlerkandidat PEER STEINBRÜCK sagt im BILD am SONNTAG-Interview zum 150. Geburtstag seiner Partei, wie er Angela Merkel in der Bundestagswahl packen will, warum Uli Hoeneß als FC- Bayern-Aufsichtsrat untragbar ist und wie schnell er am ...
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Drogenpolitik: Lateinamerikas Staaten stellen Drogen-Verbot infrage

Der Bericht der OAS, der Organisation amerikanischer Staaten, wird demzufolge von einigen Experten als "revolutionär" bezeichnet und könnte ein Ende der Politik der reinen Prohibition zur Folge haben. Erstmalig würden darin ernsthafte Vorschläge ...
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Atomausstieg - Lammert wegen Vorschlag zu Endlager-Kommission in der Kritik

Beim Bundestag würde damit für 6,5 Millionen Euro eine neue Mammutbehörde angesiedelt, die mit der Parlamentsarbeit nichts zu tun habe, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nach dem Gesetzentwurf erhielten Beamte, ...
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Politik ohne C ist auch okay

Jedenfalls wird die Frage nach einer christlichen Politik heutzutage oft so sanft wie großzügig diskutiert. Das belegte vergangene Woche eine Tagung der NRW-CDU zur Frage "Gibt es eine christliche Politik?" Bei der Bonner Konferenz deuteten sich auch ...
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