Donnerstag, 23. Mai 2013

RSS2Email: Google Alerts - politik

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Debekal um Euro-Hawk-Drohne - US-Hersteller kontert Kritik aus dem ...

Offener Streit um den "Euro Hawk": Verteidigungsminister Thomas de Maizière zeigt nach dem Aus für das Drohnenprojekt mit dem Finger auf den US-Hersteller. Doch der schlägt in einem deutschen Zeitungsbericht zurück. Zum Beispiel sei sehr wohl ein ...
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"Euro Hawk": Steuerzahlerbund fordert Konsequenzen nach Drohnendebakel

Der Bund der Steuerzahler hat nach dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk schärfere Maßnahmen gegen Verschwendung von Steuergeldern gefordert. Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden, sagte dessen Präsident Reiner ...
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Die überkochende Wut junger Migranten in Schweden

Durch die sukzessive abgebauten staatlichen Unterstützungsleistungen öffnete sich die soziale Schere immer schneller. Der konservative schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt räumte diese Woche Versäumnisse der Politik ein. "Was wir jetzt sehen, ...
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Mehr Kämpfer für Assad - Hisbollah trotzt dem Druck der "Freunde Syriens"

Eine bessere Ausrüstung der syrischen Rebellen sei notwendig, denn nur "dieser militärische Druck" könne zu einer politischen Lösung führen. Die von der EU gegen Syrien verhängten Sanktionen laufen Ende Mai aus. Das Thema werde am kommenden ...
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Italiens 5-Sterne-Bewegung kommt nach Deutschland

Die Forderungen der deutschen Bewegung ähneln denen der italienischen Grillinis, die bei den letzten Parlamentswahlen aus dem Stand drittstärkste politische Kraft in Italien geworden waren: So sollen die Parteien im politischen System komplett ...
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150-jähriges Bestehen: Merkel lobt SPD als "unbeugsame Stimme der ...

150-jähriges Bestehen: Unbeugsam und streitbar - Merkel lobt SPD. Alles ist vorbereitet für die große Party in Leipzig - da will auch die Kanzlerin nicht zurückstehen. Zum 150. Geburtstag der SPD überschüttet sie die politische Konkurrenz mit Lob ...
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Politik: Ausschreitungen wegen Syrien-Konflikts im Libanon

Laut der Nachrichtenagentur Anadolu sagte Davutoglu zudem, der Übergangsregierung dürften nur Politiker angehören, die kein Blut an den Händen hätten. Sonst leide die Glaubwürdigkeit des ganzen Prozesses. Die von den USA und Russland angeregte ...
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UNTERNEHMEN-HEUTE.de

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Stadträtin Ruth Genner

Die grüne Zürcher Stadträtin Ruth Genner steht im Frühjahr 2014 für die Gesamterneuerungswahlen nicht mehr zur Verfügung. 27 Jahre in der Politik seien genug, sagte sie am Donnerstag vor den Medien in Zürich. Während einer Auszeit wegen ...
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Genner zieht sich aus Politik zurück

Hinter der Politik habe alles andere zurückstehen müssen, als Tiefbauvorsteherin habe sie Arbeitstage von 12 bis 15 Stunden gehabt. Anfang Jahr zog sich Genner wegen Herzproblemen vorübergehend aus ihrem Amt zurück. Nach den Frühlingsferien ist ...
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Der Landbote

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Europa geht gegen Steuerflucht vor - Abschied vom Bankgeheimnis (Foto ...

Mit dem Abschied vom Bankgeheimnis für Ausländer nimmt die EU auch die Steuertricks von Großkonzernen ins Visier. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich am Mittwoch bei ihrem Gipfel auf einen konkreten Zeitplan, um Steuerschlupflöcher zu ...
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Parkaffäre: Politiker im Stornostrudel

Das ist das Motto für drei Politiker im Skandal um bis zu 1000 stornierte Strafzettel in der Landeshauptstadt. Wie Erich Mayer, Sprecher der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt, wird gegen den Klagenfurter Bürgermeister Christian ...
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Konflikt: Nordkorea nimmt wieder Gespräche mit China auf

Erstmals seit der Machtübernahme Kim Jong-uns Ende 2011 in Pjöngjang haben China und Nordkorea wieder Gespräche auf höherer Ebene aufgenommen. Der Leiter des politischen Büros der Volksarmee, Choe Ryong-hae, traf in Peking den Direktor der ...
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