Montag, 27. Mai 2013

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Clinton, Zetsche und die Guttenbergs | Gipfeltreffen in der Schwarzwaldhütte

Promis aus Wirtschaft, Medien, Politik kamen ebenfalls ? viele mit einer besonderen Beziehung zu Amerika. ? So war Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (41) mit seiner Frau Stephanie (36) für diesen Abend aus den USA angereist.
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Parteien beraten Kommunalwahlergebnis und geringe Beteiligung

Auch Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) und CDU-Landesgeschäftsführer Sven Müller kritisierten eine zu geringe Wertschätzung politischen Engagements und einen problematischen Umgang mit Politikern. Zudem seien die ...
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Niebel in Afrika Nashorn unter Elefanten

Auf dem Vorfeld des Kenneth Kaunda Airports in Lusaka landet ein golden lackierter Hubschrauber. Der Präsidenten-Hubschrauber ähnelt einem fliegenden Goldbarren. Am Boden erwartet eine feierliche Delegation sambischer Politiker ihr Staatsoberhaupt.
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Bürgerkrieg: EU streitet über Waffenlieferungen an syrische Rebellen

Im Gespräch ist Diplomaten zufolge auch, das Embargo für einige Wochen bis nach der für Anfang Juni geplanten Syrien-Konferenz in Genf zu verlängern. Damit würde eine politische Einigung in dem Konflikt gefördert, in dem bislang rund 80.000 Menschen ...
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Asylkompromiss Die Brutstätte des Rechtsextremismus

Die politische Debatte konzentrierte sich seit mehr als zehn Jahren aber auf die Asylanträge, deren Zahl innerhalb weniger Jahre von einem Niveau von mehreren zehntausend jährlich auf mehrere hunderttausend Anträge gestiegen war - 1992 waren es ...
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Zustimmung für Schäuble-Pläne für Euro-Krisenländer

Auch CDU-Politiker Barthle hält die KfW für eine sinnvolle Maßnahme wenn dadurch ein zusätzlicher Beitrag zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit geleistet werden kann. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Bundesregierung mit Hilfe der ...
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UNTERNEHMEN-HEUTE.de

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VÖZ-Vorstand stimmt Journalisten-KV zu

"Nun ist die Politik an der Reihe." Er verlangt "TopPriorität" der Medienpolitik für eine neue, höher dotierte Presseförderung sowie ein neues Urheberrecht. "Ob diese drängenden Probleme noch vor der Nationalratswahl oder in den ersten Monaten nach der ...
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Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel - Ade, FC Bayern!

Thorsten Schäfer-Gümbel will im Herbst Ministerpräsident in Hessen werden - und ist glühender Anhänger des FC Bayern München. Doch vor einigen Wochen hat der SPD-Politiker seine Mitgliedschaft gekündigt. Offiziell der Causa Uli Hoeneß wegen.
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Tunesien: Die Herrschaft des Misstrauens

Diese tunesische Gesellschaft wendet sich von der Politik ab. Angesichts der wirtschaftlichen Malaise haben die Leute andere Sorgen. Immer wieder stiften die radikalen Salafisten Unruhe, vor kurzem gab es einen Toten bei Krawallen in Tunis. Zuletzt hat ...
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Bulgarien: Ein Kabinett von "Atakas" Gnaden

Orescharski sei ?kein Experte?, der als Premier ein Programmkabinett führen könne, ließ der rechtskonservative Politiker wissen. Doch Kostows Widerworte halfen nichts. Seine kleine Rechtspartei schaffte es bei den Wahlen Anfang Mai nicht einmal ins ...
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Politikverdrossenheit: Geringes Interesse an italienischen Kommunalwahlen

Der Hochrechnung des Instituts Piepoli vom frühen Abend zufolge lag Marino mit 41,2 Prozent vorne, gefolgt von Amtsinhaber und Mitte-Rechts-Politiker Gianni Alemanno, der auf 30,5 Prozent der Stimmen kam. Da voraussichtlich keiner der 19 Kandidaten ...
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Wie Politiker Wähler einkochen wollen

Er ist der erste Politiker, der in der neuen Puls4-Sendung ?Rezept für Österreich? in der Show-Küche hantiert. Zuerst wird gekocht, dann gustiert ? und über Politik debattiert. Die eigene soll den Zusehern ja munden. Jede Woche tischt ein ...
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Inhaftierter Oligarch Michail Chodorkowski: Putin-Kritiker vergleicht Russland ...

Marionettenparteien und ein Staat, der die Volkswirtschaft monopolisiert: Der russische Oppositionelle Michail Chodorkowski hat Putins System mit dem der DDR verglichen. Obwohl er ihm Haft im sibirischen Gefangenenlager zu verdanken hat, will er keine ...
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EU-Außenministertreffen zum Syrien-Konflikt - Kaum noch ernst genommen

Die EU verspielt mit dem Streit über die Syrien-Politik ihren Einfluss. Zu unterschiedlich sind die Ansichten der Mitgliedsländer, als dass die Staatengemeinschaft von den USA oder Russland als gleichwertiger Verhandlungspartner wahrgenommen würde.
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Deutsche Waffen sind Exportschlager

Jahrhunderts?, sagte der Linken-Politiker Jan van Aken der Süddeutschen Zeitung, die zuerst über den Fall berichtet hatte. Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, ?die bestehenden Kontrolldefizite in Deutschland zu beseitigen, statt sich um den ...
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Rösler springt China im Handelskrieg mit der EU bei

Foto: AP Demonstrative Einigkeit im Solarstreit: Deutschlands Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP, l.) und Chinas Regierungschef Li Keqiang. Chinesische Politiker neigen nicht zu großen Gesten. Und so saß auch Li Keqiang regungslos auf dem Podium, ...
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DIE WELT

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Analyse: Neues Konzept für die Pflege gesucht

Berlin (RP). Seit Jahren diskutieren Politiker und Fachleute, wie künftig Pflege so definiert wird, dass alle Bedürftigen die Leistungen erhalten, die sie benötigen. Im Juni soll ein neues Konzept vorgelegt werden. Der gordische Knoten in der Pflege ...
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