Mittwoch, 12. Juni 2013

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Google Alerts - politik

Politik der EZB vor Gericht - ZDF

Darf die Europäische Zentralbank unbegrenzt Staatsanleihen von Krisen-Staaten aufkaufen? Das Bundesverfassungsgericht soll klären, ob die EZB durch ...
www.zdf.de/ZDFmediathek/.../Politik-der-EZB-vor-Gericht
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BVR: Europäische Politik muss Wirkungsweise der ... - Presseportal

BVR Bundesverband der dt. Volksbanken und Raiffeisenbanken: Berlin (ots) - EU-Richtlinienvorschlag zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten ...
www.presseportal.de/.../bvr-europaeische-politik-muss-wirkun...
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Gericht weist Mario Draghi in die Schranken - Wirtschaftswoche

Der EZB-Chef verteidigt die Notenbank-Politik als "erfolgreich". Doch das Verfassungsgericht machte schnell klar: Juristisch spielt es keine Rolle, ob die EZB ...
www.wiwo.de/politik/europa/...in...kritik.../8331502.html
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klimaretter.info - Politik - Wenn der Politik die Bürger fehlen ...

Drei Tage lang suchte die Politik den Dialog mit dem Bürger über das geplante Endlagersuchgesetz. Die vom Umweltministerium und den ...
www.klimaretter.info/.../13799-wenn-der-politik-die-buerger-...
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Rathaus | Politik | Stadt Achim

Kopfbild 1 Rathaus & Politik. Kopfbild 2 Rathaus & Politik. Kopfbild 3 Rathaus & Politik. www.achim.de. Startseite · Inhalt; Textversion; Zurück zur Vollversion; - A  ...
achim.ver-net.de/portal/.../uebersicht-0-20601.html?...
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"Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun!"|SPD Bundestagsfraktion

Interview von Frank-Walter Steinmeier mit dem Focus. SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht mit dem "Focus" über die unfinanzierbaren Wahlversprechen der ...
www.spdfraktion.de/.../das-hat-mit-ernsthafter-politik-nichts-z...
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Was die Politik im Sommer 2013 erledigen muss - Bei Abriss Aufstand

denn nix tun kann jeder! Wir haben ein paar politische Forderungen zusammengetragen, die wir im Laufe des Sommers 2013 regelmäßig und öffentlich ...
www.bei-abriss-aufstand.de/.../was-die-politik-im-sommer-201...
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USA verteidigen Internet-Spionage

Berlin/Brüssel. Die US-Regierung steht wegen des Vorwurfs massenhafter Sammlung von Daten über Internetnutzer heftig in der Kritik. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte, seine Behörde arbeite derzeit einen Fragenkatalog an die ...
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Politik mit Ruhe und Bedacht

Schulraumgutachten. Die CDU-Fraktion in Menden fühlt sich also ?ungerechtfertigt angegriffen? und möchte ?zurückkehren auf eine sachliche Diskussionsebene?, die angeblich nur durch die kritischen Leserbriefe in Frage gestellt wurde ? natürlich nicht ...
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Karlsruhe kritisiert Euro-Rettung

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisch hinterfragt. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle stellte zum Auftakt des entscheidenden Verfahrens nicht die Frage, "ob", sondern "inwieweit" die ...
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Die Politik steht im Wort

Für die Opfer der Flutkatastrophe in Bayern könnte es sich noch als Glücksfall herausstellen, dass das Hochwasser nicht kurz vor den Wahlen im Freistaat und im Bund ihre Häuser flutete, sondern bereits ein Vierteljahr vorher: Die Politik wird sich also ...
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Politik Kompakt

Neben Thomas de Maizière (CDU) wird wohl auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor dem Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre aussagen. Die SPD erklärte, dass sie eine Ausdehnung des Untersuchungszeitraums auf die rot-grüne ...
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Politik der Notenbanken: Inflation lässt sich nicht steuern

Politik der Notenbanken: Inflation lässt sich nicht steuern. Nicht alles, was möglich ist, ist volkswirtschaftlich auch heilsam, schrieb Arthur Salz 1932 über die Politik der Notenbanken in dem ?Deutschen Volkswirt?, dem Vorgänger der WirtschaftsWoche.
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Politik: Mit dem Segen der Mullahs

Kairo - Nichts ist geblieben von der politischen Feierstimmung vor vier Jahren. Im Juni 2009, wenige Tage vor der Wahl, bildete eine halbe Million Anhänger der ?grünen Bewegung? eine Menschenkette quer durch Teheran ? von den armen Bezirken im ...
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Politik: Klage der Grünen gescheitert

Berlin - Die Grünen sind vor dem Berliner Landgericht mit einer Klage gegen CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gescheitert. Die Partei hatte Dobrindt bezichtigt, über den steuerpolitischen Teil ihres Wahlprogrammes falsche Aussagen gemacht zu ...
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EU-Parlamentspräsident Schulz verteidigt EZB-Staatsanleihenkauf

Er sei zuversichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht Weisung erteilen werde, bis zu welchem Punkt die Rettungsmaßnahmen der EZB gehen dürften, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Mit einem Urteil der Karlsruher Richter, dass das ...
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UNTERNEHMEN-HEUTE.de

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Verhandlung über Politik der Euro-Retter: Dämpfer für Asmussens Verteidigung ...

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Politik der Euro-Retter. EZB-Vertreter Jörg Asmussen verteidigte den Kurs der Zentralbank ? und sein Studienkollege Weidmann nahm ihn auseinander. Der Euro-Showdown in der Ticker-Nachlese von ...
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Politik setzt Zeichen: Ausschuss tagt in Moschee

Oldenburg Sitzung an einem ungewöhnlichen Ort: Anstatt im Rathaus tagte der Ausschuss für Integration und Migration am Dienstagabend im Seminarraum der Haci-Bayram-Moschee an der Emsstraße. ?Als die Anfrage kam, hat uns das sehr gefreut.
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Nordwest-Zeitung

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