Donnerstag, 6. Juni 2013

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HOCHWASSER UND POLITIK Udes Foulspiel in der Krise

Von Frank Müller. In der großen Bayern-Flut gibt es schwer getroffene Anwohner. Es gibt heldenhafte Retter. Und dann gibt es noch die groteske Frage, welches Kleidungsstück man als Politiker jetzt anhaben sollte. Gummistiefel und Regenjacke - oder doch ...
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Hintergrund: Politiker versprechen Millionen-Hilfen

Hintergrund: Politiker versprechen Millionen-Hilfen. Bundes- und Landespolitiker haben Millionen-Hilfen für die Hochwasser-Opfer und den Wiederaufbau versprochen. Wie die Gelder verteilt werden, ist aber noch offen. Teilen. Berlin - Bundes- und ...
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FDP fordert von Merkel rasche Umsetzung des Karlsruher Splitting-Urteils

Wir sehen uns durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt. Dieser Artikel aus der Kategorie Politik wurde von Bernd Seeger am 06.06.2013, 10:58 Uhr mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Parteien, Steuern, Gesellschaft, veröffentlicht.
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Politik möchte PTA-Lehranstalt langfristig sichern

Hochsauerlandkreis. Die Perspektive für den Fortbestand der Pharmazeutisch-Technischen-Lehranstalt in Olsberg wird trotz der stufenweise wegfallenden jährlichen Landesförderung von 47.000 Euro klarer: Die Mitglieder des Kreis-Schulausschusses ...
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Erzwungene Gleichstellung: Ehegattensplitting auch für Homosexuelle

Politik Erzwungene Gleichstellung: Ehegattensplitting auch für Homosexuelle. Die Union hat viele Chancen verstreichen lassen, homosexuellen Paaren die gleichen Rechte wie Eheleuten einzuräumen. Nun verpflichtet das Bundesverfassungsgericht CSU ...
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Politik: Mit Skepsis

Düsseldorf/München - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich mit Blick auf die Diskussion um die Medienöffentlichkeit im NSU-Verfahren skeptisch zu einem weiteren Ausbau der Videotechnik in Strafprozessen geäußert.
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Proteste in der Türkei: Die Freonten verhärten sich

Das AKM hat hohe symbolische Bedeutung für die türkischen Säkularisten, die Erdogan eine islamistische Politik vorwerfen. Die Spannungen werden damit weiter angeheizt. Der Ministerpräsident sagte, die Protestbewegung der Türkei sei von der linken ...
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SPD wirft de Maizière Lüge in der Drohnen-Affäre vor

Der CDU-Politiker habe damals auf die Frage, ob wie geplant fünf «Euro-Hawk»-Drohnen gekauft würden, geantwortet: «Im Moment sieht es nicht so aus.» Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel am Mittwoch hatte der Minister ...
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