Montag, 3. Juni 2013

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Nach #occupygezi: Erdogans Macht erodiert

Erdogan galt lange als unantastbar, bis zu den Aufständen war er der beliebteste Politiker der Türkei. Er trat einst an, das Land zu reformieren, demokratischer sollte die Türkei werden, ziviler - und, ja, streitlustiger. Er hat die Macht der alten ...
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Politik: Vertraut mit der Macht

Von der Staatskanzlei in Dresden bis zum Bundeskanzleramt wich der heute 47-Jährige dem CDU-Politiker nicht von der Seite. Der gab ihm sein Vertrauen und sehr weitgehende Prokura. Nicht viele Beamte dürfen es sich erlauben, in Gegenwart des Chefs ...
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Weiter Straßenschlachten in der Türkei

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe mit seinen Äußerungen die Lage in der Türkei eskalieren lassen. Gül gilt als sehr konservativ, aber auch als ein auf Ausgleich bedachter Politiker. Weil Erdogan nach dem Präsidentenamt strebt, ist die ...
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Verteidigung: Drohnenaffäre: SPD fordert personelle Konsequenzen

Die Opposition erhöht in der Affäre um das Drohnenprojekt ?Euro Hawk? den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete personelle Konsequenzen als unausweichlich.
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Neuer Premier bringt noch keine neue Politik

Ein neuer palästinensischer Premier verheißt noch keine neue palästinensische Politik. Weder zum Guten noch zum Schlechten. Rami al-Hamdallah, Professor für angewandte Linguistik und Präsident der Universität von Nablus, zeigt im Vergleich zu seinem ...
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Neue Finanzierungsregeln: Schock für Italiens Parteien

Kurz darauf, bei den Regional- und Kommunalwahlen, bleibt fast die Hälfte der Bevölkerung zu Hause und zeigt so, was sie von ihrer politischen Vertretung hält - nichts nämlich. Bei Umfragen kommt keine Berufs- oder Bevölkerungsgruppe schlechter weg.
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Spiegel Online

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Bankenunion : Bundesbank fordert konsequente Schritte

BerlinDie Bundesbank fordert die Politik auf, bei der Errichtung einer EU-Bankenunion nicht auf halber Strecke stehenzubleiben. Neben der gemeinsamen Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) müsse ein Abwicklungsmechanismus für ...
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Wien-Favoriten: FPÖ-Politiker verprügelt

Wien-Favoriten: FPÖ-Politiker verprügelt. 03.06.2013 | 12:55 | (DiePresse.com). Der Vize-Bezirksvorsteher und eine Bezirksrätin wurden niedergeschlagen. FPÖ-Chef Strache ortet "politisch motivierte Gewalttäter" hinter den Aktionen. Drücken Sie x zum ...
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Lords gehen trickreichen Journalisten auf den Leim

Mehrere britische Parlamentarier sind auf Bestechungsversuche eingegangen ? das haben Journalisten mit versteckter Kamera gefilmt und die Politiker überführt. Einer von ihnen ist zurückgetreten. Von Thomas Kielinger. Mitglieder des britischen Oberhaus ...
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Verteidigungsminister de Maizière unter Druck wegen Drohnen-Desaster

Die kommenden zwei Tage entscheiden über die Zukunft von Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Am Dienstag muss er sich vor seinen Nato-Kollegen wegen des Drohnen-Desasters verantworten, am Mittwoch vor dem Bundestag. Es wird eng für ...
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Spiegel Online

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Im Video! | Spektakulärer Drohnen-Absturz

Lautlos, unsichtbar, ferngesteuert. Politiker und Völkerrechtler kritisieren die Art der Drohnen-Einsätze, mit denen das US-Militär in Afghanistan und Pakistan Jagd auf Terroristen machen, heftig: Ein Töten per Joystick, für das keiner mehr richtig ...
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Deutschland-Bericht: IWF warnt Merkel vor zu striktem Sparkurs

Andere halten seine Politik für krisenverschärfend. Anzeige. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht seinem Deutschland-Bericht auf Distanz zu einem rigiden Sparkurs. Im derzeitigen Umfeld niedrigen Wachstums sollte eine Übererfüllung der ...
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Istanbul: "Die Proteste könnten brutaler werden"

Sie kämpfen für ein Ende von Erdo?ans paternalistischer Politik und für das Demonstrationsrecht, das schließlich in der Verfassung verankert ist. Mir als junger Türkin und Mutter ist außerdem wichtig, die sexistische Politik der AKP öffentlich anzukreiden.
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Hochwasser: Merkel beruft Krisenstab ein

Berlin - Das Thema Hochwasser erreicht nun auch die Politik. Kanzlerin Angela Merkel ließ am Montag über ihren Sprecher mitteilen, dass sie in die betroffenen Regionen reisen werde. Sie wolle sich vor Ort selber einen Eindruck verschaffen, sagte ...
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Politiker in heikler Mission

Politiker im Hochwasser-Einsatz. Das ist eine heikle Angelegenheit. Einige finden nur schöne Worte, andere packen richtig an. Aber alle wollen sie natürlich schöne Bilder. Meteorologische Wirrungen haben Politiker schon nach oben gespült. Und andere ...
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Sicherheit: Bahn investiert 40 Millionen in die Videoüberwachung

Sollte die Politik etwa zur Terrorabwehr mehr Kameras wünschen, müsste sie diese selbst bezahlen. Die Bahn beobachtet per Kamera vor allem Bahnsteige "zur Gefahrenvorsorge". Auf Nachfrage kann sie die Bilder auch zeitlich begrenzt speichern.
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Berliner Morgenpost

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Deutschland Kompakt

Abfällige Äußerungen über Roma haben für den Bremer SPD-Politiker Martin Korol nun auch innerhalb der Partei Konsequenzen. Die Landesschiedskommission beschloss, ihm für zwei Jahre seine Mitgliedsrechte in der SPD zu entziehen. Landeschef ...
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FDP gegen Unionspläne für Mietpreisbremse

«Was wir in unserem Wahlprogramm versprechen, steht unter einem Finanzierungsvorbehalt», sagte der CDU-Politiker der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Heidelberg/Dienstag). «Wir werden keine neuen Schulden aufnehmen und auch nicht die Steuern erhöhen.
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Merkel zwischen Hochwasser und anderen Katastrophen

Hochwasser ist für Betroffene eine Katastrophe, für Politiker kann es die Rettung sein. Dass Gerhard Schröder 2002 das Kanzleramt behaupten konnte, messen viele ein gutes Stück weit seinen Besuchen bei den Menschen in den damals überschwemmten ...
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Politik statt Tourismus gefordert

Hinter den Menschen unten am Donauufer liegen dagegen elf Jahre, in denen zwar zahlreiche Politiker Versprechungen machten, dutzende Experten tagten und auch hunderte Millionen Euro für den Hochwasserschutz lockergemacht wurden. Das Problem ...
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